Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 28. Juni 2012,
um 19:00 Uhr in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Mai 2012
3. Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für 2012
4. Dachsanierung des Riedstädter Rathauses
hier: Entscheidung über Ausbauvariante (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
DS-IX-148/12 (Anlage: Pläne) (Beschlussassung nach HFW-Ausschuss)
5. Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Crumstadt
DS-IX-157/12 (Änderungsantrag GLR-Fraktion)
6. Grundhafte Sanierung der Pestalozzistraße im Stadtteil Goddelau
hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten
DS-IX-158/12 (Anlage)
7. Bebauungsplan „Riedsee“ im Stadtteil Leeheim
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
DS-IX-159/12 (Anlage Plan 4,9 MB)
8. Resolution für eine eigenständige Gymnasiale Oberstufe im südlichen und mittleren Kreis Groß-
Gerau
DS-IX-160/12 (Anlage) (Anlage nach Sozialausschuss)
9. 5. Ergänzungsvertrag zum Kindertagesstättenbetriebsvertrag mit der Evangelischen Kirche
Wolfskehlen (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
DS-IX-161/12 (Anlage)
10. Anträge
10.1. Antrag der GLR-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution bezüglich Giftmüll aus
Bhopal/Indien
DS-IX-162/12
10.2. Antrag der GLR-Fraktion zu einer Informationsveranstaltung zur jüngsten HGO-
Novelle
DS-IX/163/12
10.3. Antrag der WIR-Fraktion zur Überarbeitung der Abfallsatzung
DS-IX-164/12
10.4. Antrag der WIR-Fraktion zur Wartung der Straßenbeleuchtung
DS-IX-165/12
10.5. Antrag der WIR-Fraktion zu einem Bolzplatz in Crumstadt
DS-IX-166/12
10.6. Antrag der WIR-Fraktion zu einer Baulückensteuer
DS-IX-167/12 (Fassung nach HFW-Ausschuss)
11. Anfragen
11.1. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Steinen auf Feldweg
DS-IX-168/12 (Beantwortung) (Fotos, 5,6 MB)
11.2. Anfrage der CDU/FPD-Fraktion zu Grabenaushub
DS-IX-169/12 (Beantwortung)
11.3. Anfrage der GLR-Fraktion zu Solaranlagen auf städtischen Gebäuden
DS-IX-170/12 (Beantwortung)
11.4. Anfrage der GLR-Fraktion zum Umsetzungsstand Breitbandinternet
DS-IX-171/12 (Beantwortung)
11.5. Anfrage der GLR-Fraktion zum Sachstand Friedhofskonzept
DS-IX-172/12 (Beantwortung)
11.6. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR-Fraktion) zu Ruhebänken
DS-IX-173/12 (Beantwortung)
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Donnerstag, 21. Juni 2012, 19:00 Uhr (Ort: Büchnerhaus!)
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Montag, 25. Juni 2012, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 26. Juni 2012, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt. Die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses findet ausnahmsweise diesmal in der Kunstgalerie am Büchnerhaus statt, da sich der Förderverein Büchnerhaus in der Sitzung vorstellen wird.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 2. Juli 2012, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher