Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist aktuell nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Alle Besucher*innen müssen zur Bedeckung von Mund und Nase eine medizinische Maske tragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für

Donnerstag, den 28. Juni 2012,
um 19:00 Uhr in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)

ein mit folgender Tagesordnung:

1.         Mitteilungen    a) des Vorsitzenden
                                   b) des Magistrats  

2.         Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Mai 2012

3.         Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für 2012    

4.         Dachsanierung des Riedstädter Rathauses  
            hier:     Entscheidung über Ausbauvariante (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
            DS-IX-148/12   (Anlage: Pläne)  (Beschlussassung nach HFW-Ausschuss)

5.         Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Crumstadt 
            DS-IX-157/12   (Änderungsantrag GLR-Fraktion)

6.         Grundhafte Sanierung der Pestalozzistraße im Stadtteil Goddelau
            hier:     Vergabe der Straßenbauarbeiten 
            DS-IX-158/12   (Anlage)

7.         Bebauungsplan „Riedsee“ im Stadtteil Leeheim
            hier:     Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
                        (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) 
            DS-IX-159/12    (Anlage Plan 4,9 MB)

8.         Resolution für eine eigenständige Gymnasiale Oberstufe im südlichen und mittleren Kreis Groß-   
            Gerau                                               
            DS-IX-160/12  (Anlage)  (Anlage nach Sozialausschuss)

9.         5. Ergänzungsvertrag zum Kindertagesstättenbetriebsvertrag mit der Evangelischen Kirche      
            Wolfskehlen  (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
            DS-IX-161/12   (Anlage)

10.       Anträge

            10.1.    Antrag der GLR-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution bezüglich Giftmüll aus 
                        Bhopal/Indien
                        DS-IX-162/12

            10.2.    Antrag der GLR-Fraktion zu einer Informationsveranstaltung zur  jüngsten HGO-           
                        Novelle 
                        DS-IX/163/12  

            10.3.    Antrag der WIR-Fraktion zur Überarbeitung der Abfallsatzung
                        DS-IX-164/12  

            10.4.    Antrag der WIR-Fraktion zur Wartung der Straßenbeleuchtung
                        DS-IX-165/12  

            10.5.    Antrag der WIR-Fraktion zu einem Bolzplatz in Crumstadt  
                        DS-IX-166/12  

            10.6.    Antrag der WIR-Fraktion zu einer Baulückensteuer 
                        DS-IX-167/12     (Fassung nach HFW-Ausschuss)

11.       Anfragen  

            11.1.    Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Steinen auf Feldweg
                        DS-IX-168/12   (Beantwortung)    (Fotos, 5,6 MB)

            11.2.    Anfrage der CDU/FPD-Fraktion zu Grabenaushub
                        DS-IX-169/12   (Beantwortung)

            11.3.    Anfrage der GLR-Fraktion zu Solaranlagen auf städtischen Gebäuden
                        DS-IX-170/12   (Beantwortung)

            11.4.    Anfrage der GLR-Fraktion zum Umsetzungsstand Breitbandinternet
                        DS-IX-171/12   (Beantwortung)

            11.5.    Anfrage der GLR-Fraktion zum Sachstand Friedhofskonzept
                        DS-IX-172/12   (Beantwortung)

            11.6.    Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR-Fraktion) zu Ruhebänken 
                        DS-IX-173/12   (Beantwortung)

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen. 

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Donnerstag, 21. Juni 2012, 19:00 Uhr  (Ort: Büchnerhaus!)

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss 
Montag, 25. Juni 2012, 19:00 Uhr 

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 26. Juni 2012, 19:00 Uhr 

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt. Die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses findet ausnahmsweise diesmal in der Kunstgalerie am Büchnerhaus statt, da sich der Förderverein Büchnerhaus in der Sitzung vorstellen wird.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am

Montag, dem 2. Juli 2012, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
 

fortgesetzt.  

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen. 

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher

9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Juni 2012