Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist aktuell nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Alle Besucher*innen müssen zur Bedeckung von Mund und Nase eine medizinische Maske tragen.

6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 15. Dezember 2011, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

  1. Mitteilungen
    a) des Vorsitzenden
    b) des Magistrats
  2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 3. November 2011
  3. Verabschiedung des Haushaltsplans 2012 mit allen Anlagen
    DS-IX-73/11  (Fassung nach HFW)  (Fraktionsanträge) (Satzung)
    (beschlossene Fassung)
  4. Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2012 der Stadtwerke Riedstadt
    DS-IX-74/11  (Anlage 1, 7,5 MB)
  5. Bebauungsplan Bahnstraße 5-9 im Stadtteil Erfelden
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
    DS-IX-75/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)  (aktuelle Fassung)
  6. Anordnung der Baulandumlegung für das Gebiet „Im gemeinen Löhchen
    3. Bauabschnitt“ in der Gemarkung Erfelden
    DS-IX-76/11
  7. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf
    Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte
    DS-IX-77/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)
  8. Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Riedstadt
    DS-IX-78/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)
  9. Weiterführung der Aktion „Stadtpass Riedstadt“
    DS-IX-79/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)
  10. Anträge
    1. Berichtsantrag der SPD-Fraktion über Interkommunale Zusammenarbeit
      DS-IX-80/11
    2. Prüfantrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Städtische Bau GmbH
      DS-IX-81/11
  11. Anfragen
    1. Anfrage der SPD-Fraktion zu Grundstücksverkäufen im Baugebiet
      „Im Sand“ Crumstadt
      DS-IX-82/11  (Antwort)  (Anlage 1)  (Anlage 2)
    2. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR-Fraktion)
      zur Anzahl der Gewerbebetriebe in Riedstadt
      DS-IX-83/11  (Antwort)
    3. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke)
      zu den Bahnunterführungen Goddelau und Wolfskehlen
      DS-IX-84/11  (Antwort)
  12. Haushaltssicherungskonzept 2012
    DS-IX-85/11 (Anlage 1)
  13. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewebesteuer der Stadt Riedstadt (Hebesteuersatzung)
    DS-IX-86/11 (Anlage 1)
  14. Erweiterung der Tagesordnung:
    Dringlichkeitsantrag der SPD- und GLR-Fraktion zum Beschluss einer Resolution gegen rechtsextreme Gewalt DS-IX-87/11 (beschlossene Fassung)

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Donnerstag, 8. Dezember 2011, 19:00 Uhr

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Montag, 12. Dezember 2011, 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 19. Dezember 2011, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer