6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 15. Dezember 2011, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

1. Mitteilungen
   a) des Vorsitzenden
   b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 3. November 2011
3. Verabschiedung des Haushaltsplans 2012 mit allen Anlagen
   DS-IX-73/11  (Fassung nach HFW)  (Fraktionsanträge) (Satzung)
   (beschlossene Fassung)
4. Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2012 der Stadtwerke Riedstadt
   DS-IX-74/11  (Anlage 1, 7,5 MB)
5. Bebauungsplan Bahnstraße 5-9 im Stadtteil Erfelden
   hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
   DS-IX-75/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)  (aktuelle Fassung)
6. Anordnung der Baulandumlegung für das Gebiet „Im gemeinen Löhchen
   3. Bauabschnitt“ in der Gemarkung Erfelden
   DS-IX-76/11
7. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf
   Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte
   DS-IX-77/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)
8. Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Riedstadt
   DS-IX-78/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)
9. Weiterführung der Aktion „Stadtpass Riedstadt“
   DS-IX-79/11  (Anlage 1)  (Anlage 2)
10. Anträge
    1. Berichtsantrag der SPD-Fraktion über Interkommunale Zusammenarbeit
       DS-IX-80/11
    2. Prüfantrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Städtische Bau GmbH
       DS-IX-81/11
11. Anfragen
    1. Anfrage der SPD-Fraktion zu Grundstücksverkäufen im Baugebiet
       „Im Sand“ Crumstadt
       DS-IX-82/11  (Antwort)  (Anlage 1)  (Anlage 2)
    2. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR-Fraktion)
       zur Anzahl der Gewerbebetriebe in Riedstadt
       DS-IX-83/11  (Antwort)
    3. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke)
       zu den Bahnunterführungen Goddelau und Wolfskehlen
       DS-IX-84/11  (Antwort)
12. Haushaltssicherungskonzept 2012
    DS-IX-85/11 (Anlage 1)
13. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewebesteuer der Stadt Riedstadt (Hebesteuersatzung)
    DS-IX-86/11 (Anlage 1)
14. Erweiterung der Tagesordnung:
    Dringlichkeitsantrag der SPD- und GLR-Fraktion zum Beschluss einer Resolution gegen rechtsextreme Gewalt DS-IX-87/11 (beschlossene Fassung)

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Donnerstag, 8. Dezember 2011, 19:00 Uhr

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Montag, 12. Dezember 2011, 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 19. Dezember 2011, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer