Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 19. September 2013, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschriften der Stadtverordnetenversammlung vom 4. Juli 2013
3. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenstadträtin“ an Erika Zettel
4. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in Verbindung
mit § 7 der Haushaltssatzung
hier: Zuschuss zur Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte Wolfskehlen
5. 1. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt
6. 1. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
der Stadt Riedstadt
7. Neufassung der Satzung der Stadt Riedstadt über die Ehrung verdienter
Persönlichkeiten
8. Festsetzung der Verkaufspreise „Im gemeinen Löhchen“ – 3. Bauabschnitt
DS-IX-301/13 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
9. Erweiterung des Betreuungsvertrages über die Entwicklung des Baugebietes
„Im gemeinen Löhchen“ – Stadtteil Erfelden
10. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Goddelau
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Im Rainfeld, Flurstück 30“
11. Provisorische Krippeneinrichtung in Erfelden
12. Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück 182/5,
Riedstadt, Parkstraße 2-8, Goddelau
DS-IX-310/13 Anlage 1 Anlage 2
13. Umbau der Kreuzung Oppenheimer-/Albert-Einstein-Straße im Gewerbegebiet
„Auf dem Forst“; Änderung der Vorfahrtsregelung
DS-IX-311/13 Anlage 1 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Anlage 9 Anlage 12 Anlage 13 Anlage 14
14. Errichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung B 26 / B 26 alt
(Oppenheimer Straße) durch Hessenmobil
15. Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Riedstadt und Schoofs-
Immobilien GmbH Frankfurt zur Errichtung eines REWE-Marktes in Erfelden
16. Stadtwerke Riedstadt: Jahresabschluss 2012 – Lage- und Prüfbericht
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der gemeinsamen Sanierung von Straße und
Kanal in der Nibelungenstraße in Riedstadt Crumstadt
18. Stadtwerke Riedstadt: Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2013
19. Kleinbauten und Anlagen im Außenbereich von Riedstadt
hier: Beschluss über die Einleitung von Bauleitplanverfahren
(nicht öffentlich)
DS-IX-317/13
20. Verkauf des Grundstückes Akazienstraße 13-15
(nicht öffentlich)
DS-IX-318/13
21. Antrag zum Ankauf einer Grünfläche und Änderung des Bebauungsplanes
im Bereich der Grundstücke in der Gemarkung Erfelden, Flur 2,
Flurstücke Nr. 618, 619, 620 und 617/1
(nicht öffentlich)
DS-IX-319/13
22. Anträge
22.1. Antrag der GLR-Fraktion zur Versicherungsausschreibung
22.2. Antrag des Stadtverordneten Peter Selle zur Herausgabe eines
Seniorenjournals der Stadt Riedstadt
23. Anfragen
23.1 Anfrage der GLR-Fraktion zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
DS-IX-299/13 (Beantwortung)
23.2 Anfrage des Stadtverordneten Peter Selle zur künftigen Erdölförderung in Riedstadt
23.3. Anfrage des Stadtverordneten Peter Selle zur SEPA-Umstellung
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Donnerstag, 12. September 2013, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss Montag, 16. September 2013, 19:00 Uhr
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Dienstag, 17. September 2013, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 23. September 2013, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher