Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist aktuell nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Alle Besucher*innen müssen zur Bedeckung von Mund und Nase eine medizinische Maske tragen.

3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. August 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 11. August 2011, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

  1. Mitteilungen
    a) des Vorsitzenden
    b) des Magistrats
  2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Juni 2011
  3. Konzept zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Riedstadt
  4. DS-IX-32/11  (Anlage 1)
  5. Satzung zur Förderung der Kindertagespflege für Kinder zum Alter
    von drei Jahren in der Stadt Riedstadt
    DS-IX-33/11  (Anlage 1)   (Anlage 2)
  6. Bildung von Haushaltsausgaberesten im investiven Bereich
    gemäß § 21 GemHVO-Doppik
    DS-IX-34/11  (Anlage 1)   (Anlage 2)
  7. Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung gemäß § 72 HGO
    DS-IX-35/11  (Neufassung Magistrat)  (Änderungsantrag SPD)
  8. Wahlen von sachkundigen Einwohner/innen für die Verschwisterungs-
    kommission und die Kommission „Sportentwicklung in Riedstadt“
    DS-IX-36/11  (Neufassung nach SKS)
  9. Teilnahme der Stadt Riedstadt am Förderprogramm der Bundesregierung
    „Gesellschaftliche Verantwortung im Mittelstand“
    DS-IX-37/11
  10. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtrat“ an Heinz Krug
    DS-IX-38/11
  11. Anträge
    1. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines Bebauungsplans
      für die Ortsmitte in Erfelden
      DS-IX-39/11  (Änderungsantrag GLR)
    2. Antrag der GLR-Fraktion zur Einrichtung einer Polizeistelle
      in Riedstadt
      DS-IX-40/11
    3. Antrag der GLR-Fraktion zur Erstellung eines Konzeptes zum
      Ausbau des „Breitband-Internets“
      DS-IX-41/11  (Neufassung der GLR)
  12. Anfragen
    1. Anfrage der GLR-Fraktion zum Besuch eines 14-tägigen Standesamts-
      kurses durch den Bürgermeister
      DS-IX-42/11  (Antwort / Anlage)
    2. Anfrage der GLR-Fraktion zum Verfahren zur Benennung
      von Straßennahmen
      DS-IX-43/11  (Antwort)

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnung ist wie folgt vorgesehen:

  • Sozial-, Kultur- und Sportausschuss: Montag, 8. August 2011, 18:00 Uhr
  • Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss:  Montag, 8. August 2011, 20:00 Uhr
  • Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss: Dienstag, 9. August, 19:00 Uhr
  •  

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23.00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 15. August 2011,ab 19.00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18.45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher