3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. August 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 11. August 2011, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

1. Mitteilungen
   a) des Vorsitzenden
   b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Juni 2011
3. Konzept zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Riedstadt
DS-IX-32/11  (Anlage 1)
4. Satzung zur Förderung der Kindertagespflege für Kinder zum Alter
   von drei Jahren in der Stadt Riedstadt
   DS-IX-33/11  (Anlage 1)   (Anlage 2)
5. Bildung von Haushaltsausgaberesten im investiven Bereich
   gemäß § 21 GemHVO-Doppik
   DS-IX-34/11  (Anlage 1)   (Anlage 2)
6. Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung gemäß § 72 HGO
   DS-IX-35/11  (Neufassung Magistrat)  (Änderungsantrag SPD)
7. Wahlen von sachkundigen Einwohner/innen für die Verschwisterungs-
   kommission und die Kommission „Sportentwicklung in Riedstadt“
   DS-IX-36/11  (Neufassung nach SKS)
8. Teilnahme der Stadt Riedstadt am Förderprogramm der Bundesregierung
   „Gesellschaftliche Verantwortung im Mittelstand“
   DS-IX-37/11
9. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtrat“ an Heinz Krug
   DS-IX-38/11
10. Anträge
    1. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines Bebauungsplans
       für die Ortsmitte in Erfelden
       DS-IX-39/11  (Änderungsantrag GLR)
    2. Antrag der GLR-Fraktion zur Einrichtung einer Polizeistelle
       in Riedstadt
       DS-IX-40/11
    3. Antrag der GLR-Fraktion zur Erstellung eines Konzeptes zum
       Ausbau des „Breitband-Internets“
       DS-IX-41/11  (Neufassung der GLR)
11. Anfragen
    1. Anfrage der GLR-Fraktion zum Besuch eines 14-tägigen Standesamts-
       kurses durch den Bürgermeister
       DS-IX-42/11  (Antwort / Anlage)
    2. Anfrage der GLR-Fraktion zum Verfahren zur Benennung
       von Straßennahmen
       DS-IX-43/11  (Antwort)

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnung ist wie folgt vorgesehen:

• Sozial-, Kultur- und Sportausschuss: Montag, 8. August 2011, 18:00 Uhr
• Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss:  Montag, 8. August 2011, 20:00 Uhr
• Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss: Dienstag, 9. August, 19:00 Uhr
 

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23.00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 15. August 2011,ab 19.00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18.45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher