Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist aktuell nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Alle Besucher*innen müssen zur Bedeckung von Mund und Nase eine medizinische Maske tragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für

Donnerstag, den 22. Mai 2014, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)

ein mit folgender Tagesordnung:

1.         Mitteilungen     a) des Vorsitzenden
                                   b) des Magistrats

2.         Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 3. April 2014

3.         Abschluss eines städtebaulichen Vertrages                                                                  
            (nicht öffentliche Behandlung empfohlen)

4.         Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
            "Gewerbegebiet Crumstadt" im Bereich des Penny-Marktes
            Darmstädter Straße   
            DS-IX-398/14     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 4                                               

5.         Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden
            Bebauungsplan „Am gemeinen Löhchen“ –
            Erweiterung 3. Bauabschnitt 1. Änderung 
            DS-IX-399/14     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 3     Anlage 4     Anlage 5                                      

6.         Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
            Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung
            (HGO) in Verbindung mit § 7 der Haushaltssatzung
            hier: Neubau der Brücke über den Scheidgraben am Ende der Ernst-Ludwig-Straße
            DS-IX-400/14                             

7.         Neufassung der Straßenbeitragssatzung       
            DS-IX-401/14     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 3         

8.         Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
            DS-IX-402/14     Anlage 1     Anlage 2                                                     

9.         2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für Grillplätze und
            städtische Liegenschaften der Stadt Riedstadt    
            DS-IX-403/14     Anlage 1     Anlage 2                     

10.        Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Riedstadt  
            DS-IX-404/14     Anlage 1     Anlage 2 (Teil 1)     Anlage 2 (Teil 2)                            

11.        Bildung einer Kommission "Unterbringung und Integration von Asylbewerbern in Riedstadt"
            hier: Wahl der sachkundigen Einwohner  
            DS-IX-405/14

12.       Anträge

12.1.    Antrag der SPD-Fraktion zum Bericht über den Sachstand bezüglich der Breitbandversorgung in
           Riedstadt   
           DS-IX-406/14                                           

12.2.    Prüfantrag der SPD-Fraktion zur Übernahme der Fernwärmeversorgung in Riedstadt
           DS-IX-407/14

12.3.    Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Lärmschutz in Wolfskehlen „Auf dem Forst"
           DS-IX-408/14

12.4.    Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu Belegungsplänen der städtischen Hallen und Räume
           DS-IX-409/14

12.5.    Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu Grünflächen an Gemeindestraßen
           DS-IX-410/14       

12.6.    Antrag der FW-Fraktion zur Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten     
           DS-IX-411/14    

12.7.    Antrag der FW-Fraktion zur Verbesserung der Mikrofonanlage im Sitzungssaal im Rathaus  
           DS-IX-412/14      

12.8.    Antrag der FW-Fraktion zur Verbesserung der Mikrofonanlage im Festsaal der Vitos-
           Klinik        
           DS-IX-413/14                                                                 

12.9.    Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (DIE LINKE) zum Freihandelsabkommen TTIP
           DS-IX-414/14                    

13.       Anfragen

13.1.    Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Trimmen der Hecken auf dem Damm entlang der B 26  
           DS-IX-415/14     (Beantwortung)  

13.2.    Anfrage der FW-Fraktion zur Wirtschaftsförderung in Riedstadt 
           DS-IX-392/14     (Beantwortung)  

13.3.    Anfrage FW-Fraktion zur Kalkulation Grünflächenumbau „Im Watt“  
           DS-IX-416/14     (Beantwortung)          

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss                   Donnerstag, 15. Mai 2014, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss               Montag, 19. Mai 2014, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss          Dienstag, 20. Mai 2014, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am

Montag, dem 26. Mai 2014, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)

fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

 

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher

22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2014