Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 22. Mai 2014, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 3. April 2014
3. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
(nicht öffentliche Behandlung empfohlen)
4. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
"Gewerbegebiet Crumstadt" im Bereich des Penny-Marktes
Darmstädter Straße
DS-IX-398/14 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4
5. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden
Bebauungsplan „Am gemeinen Löhchen“ –
Erweiterung 3. Bauabschnitt 1. Änderung
DS-IX-399/14 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
6. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung
(HGO) in Verbindung mit § 7 der Haushaltssatzung
hier: Neubau der Brücke über den Scheidgraben am Ende der Ernst-Ludwig-Straße
DS-IX-400/14
7. Neufassung der Straßenbeitragssatzung
DS-IX-401/14 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
8. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
DS-IX-402/14 Anlage 1 Anlage 2
9. 2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für Grillplätze und
städtische Liegenschaften der Stadt Riedstadt
DS-IX-403/14 Anlage 1 Anlage 2
10. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Riedstadt
DS-IX-404/14 Anlage 1 Anlage 2 (Teil 1) Anlage 2 (Teil 2)
11. Bildung einer Kommission "Unterbringung und Integration von Asylbewerbern in Riedstadt"
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner
DS-IX-405/14
12. Anträge
12.1. Antrag der SPD-Fraktion zum Bericht über den Sachstand bezüglich der Breitbandversorgung in
Riedstadt
DS-IX-406/14
12.2. Prüfantrag der SPD-Fraktion zur Übernahme der Fernwärmeversorgung in Riedstadt
DS-IX-407/14
12.3. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Lärmschutz in Wolfskehlen „Auf dem Forst"
DS-IX-408/14
12.4. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu Belegungsplänen der städtischen Hallen und Räume
DS-IX-409/14
12.5. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu Grünflächen an Gemeindestraßen
DS-IX-410/14
12.6. Antrag der FW-Fraktion zur Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten
DS-IX-411/14
12.7. Antrag der FW-Fraktion zur Verbesserung der Mikrofonanlage im Sitzungssaal im Rathaus
DS-IX-412/14
12.8. Antrag der FW-Fraktion zur Verbesserung der Mikrofonanlage im Festsaal der Vitos-
Klinik
DS-IX-413/14
12.9. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (DIE LINKE) zum Freihandelsabkommen TTIP
DS-IX-414/14
13. Anfragen
13.1. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Trimmen der Hecken auf dem Damm entlang der B 26
DS-IX-415/14 (Beantwortung)
13.2. Anfrage der FW-Fraktion zur Wirtschaftsförderung in Riedstadt
DS-IX-392/14 (Beantwortung)
13.3. Anfrage FW-Fraktion zur Kalkulation Grünflächenumbau „Im Watt“
DS-IX-416/14 (Beantwortung)
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Donnerstag, 15. Mai 2014, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss Montag, 19. Mai 2014, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Dienstag, 20. Mai 2014, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 26. Mai 2014, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher