Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für

Donnerstag, den 7. November 2013, um 19:00 Uhr

in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)

ein mit folgender Tagesordnung:

1.         Mitteilungen     a) des Vorsitzenden
                                        b) des Magistrats

2.         Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 19. September 2013

3.         Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für die Leitung des Fachbereichs Finanzen
             DS-IX-325/13

4.         Aktualisierung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Breitbandausbau      
             DS-IX-326/13     Anlage                               

5.         Anträge

5.1.      Antrag der GLR-Fraktion zur Versicherungsausschreibung         
             (zurückgestellt am 19.9.2013)
             DS-IX-320/13

5.2.      Antrag der GLR-Fraktion zum Bürgerhaus Wolfskehlen                            
             DS-IX-327/13

5.3.      Antrag des Stadtverordneten Peter Selle zur Stromsteuer                        
             DS-IX-328/13

5.4.      Antrag des Stadtverordneten Peter Selle zum Wertstoffhof                      
             DS-IX-329/13

6.         Anfragen

6.1.      Anfrage der SPD-Fraktion zur Bushaltestelle in der Wilhelm-Leuschner-Straße in
            Erfelden                        
            DS-IX-330/13  (Beantwortung)

6.2.      Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Zeitplan für den Haushalt 2014        
             DS-IX-331/13     (Beantwortung)

6.3.      Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu den Kosten der Grünflächen               
             DS-IX-332/13     (Beantwortung)

6.4.      Anfrage der GLR-Fraktion zur Wirtschaftlichkeitsberechnung                   
             DS-IX-299/13     (Beantwortung)

6.5.      Anfrage der GLR-Fraktion zum Klimaschutzkonzept                                 
             DS-IX-333/13  (Beantwortung) Anlage 1Anlage 2

6.6        Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Bestandsentwicklung im sozialen    
             Wohnungsbau in Riedstadt    
             DS-IX-334/13     (Beantwortung)

6.7        Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zu Public Private Partnership (PPP) in  
              Riedstadt
              DS-IX-335/13     (Beantwortung)

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss                   Donnerstag, 31. Oktober 2013, 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftausschuss          Dienstag, 5. November 2013, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.                        

ACHTUNG: Die für Montag, den 4. November 2013, geplante Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses entfällt!!!

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am

Montag, dem 11. November 2013, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals

fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher