Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Sondersitzung) lade ich unter Hinweis auf die verkürzte Ladefrist gem. § 10 Abs. 3 der Geschäftsordnung für
Donnerstag, den 6. Juni 2013, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Mai 2013
3. Vertrag zur Übergabe des Schwimmbades Crumstadt
an den Schwimmverein Freibad Crumstadt e. V. DS-IX-290/13
Anlage 2 Anlage 1 zu Anlage 2 Anlage 3 zu Anlage 2 Anlage 4 zu Anlage 2
4. Umbau der Kreuzung Oppenheimer-/Albert-Einstein-Straße im
Gewerbegebiet „Auf dem Forst“; Änderung der Vorfahrtsregelung DS-IX-291/13
5. Vereinbarung bezüglich der Verrechnung gem. § 9 des Pachtvertrages
mit der Riedsee GmbH DS-IX-292/13
6. Anfragen
6.1. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Rheinstraße
6.2. Anfrage der FW-Fraktion zum Friedhof Crumstadt
6.3. Anfrage der FW-Fraktion zur Straßenbeleuchtung
DS-IX-284/13 (Beantwortung)
6.4. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur
Barrierefreiheit
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Gemeinsame Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag, 4. Juni 2013, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 10. Juni 2013, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten,
bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher