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Informationen zur Bundestagswahl

Briefwahlunterlagen gibt es auch über die Homepage – Am Wahlsonntag öffnen 15 Wahllokale

Am Sonntag, 26. September finden in Deutschland die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Mittlerweile laufen die umfangreichen organisatorischen Vorbereitungen im Wahlamt Riedstadt auf Hochtouren.  

Alle Wahlberechtigen erhalten in den nächsten Tagen – spätestens bis zum 5. September - eine schriftliche Wahlbenachrichtigung. Mit diesem Brief wird mitgeteilt, dass die betreffende Person in dem amtlichen Wählerverzeichnis für die Bundestagswahl eingetragen ist. Dabei werden im Adressfeld nicht nur der Rufname, sondern alle Vornamen mit angegeben. Außerdem steht hier, in welchem Wahllokal und unter welcher Nummer der bzw. die Wahlberechtigte am 26. September den Stimmzettel erhalten wird.  

Für all diejenigen, die am Wahlsonntag nicht persönlich zur Wahl gehen wollen oder können, besteht die Möglichkeit zur Briefwahl. Mit dem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung können die Briefwahlunterlagen direkt beim Wahlamt der Stadt angefordert werden.  

Zusätzlich kann man die Briefwahlunterlagen auch diesmal über das Internet bestellen. Auf der Homepage der Stadt (www.riedstadt.de) gelangt man direkt von der Startseite aus zu den entsprechenden Informationen. In dem Anforderungsformular sollten neben den persönlichen Angaben nach Möglichkeit auch der Wahlbezirk und die Nummer im Wählerverzeichnis angegeben werden. Die Stimmzettel werden mit den üblichen Unterlagen durch das Rathaus direkt und kostenfrei nach Hause geliefert.  

Am Zuschnitt und der Anzahl der allgemeinen Wahlbezirke wird sich gegenüber der Kommunalwahl im März nichts ändern. Das heißt in jedem der fünf Stadtteile gibt es wieder drei Wahllokale.  

Aufgrund der noch nicht überwundenen Corona-Pandemie wird auch bei dieser Wahl mit einer erhöhten Zahl an Briefwählern gerechnet. Daher werden bei der Bundestagswahl erstmals insgesamt zehn Briefwahlvorstände – für jeden Stadtteil zwei – eingesetzt. Sie werden alle in der Großsporthalle an der Martin-Niemöller-Schule zusammentreten. 

Für den Wahlbezirk 14 (Wolfskehlen, Wahllokal im Bürgerhaus) gibt es eine Besonderheit: Dieser Wahlbezirk wurden vom Hessischen Statistischen Landesamt für die Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik ausgewählt.  

Damit will das Statistikamt Aufschluss über das Wahlverhalten verschiedener Bevölkerungsgruppen, und zwar über Wahlbeteiligung und Stimmabgabe nach Alter, Geschlecht und Bundesland, erhalten. Die betreffenden Stimmzettel erhalten entsprechende Unterscheidungsaufdrucke. So können Daten über die Stimmabgabe der Wähler für die einzelnen Parteien nach Geschlecht und Altersgruppe ermittelt werden. Auch wenn die Stimmzettel entsprechend markiert sind, bleibt die Stimmabgabe völlig anonym. Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist ausgeschlossen.  

Über die Hintergründe der Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik informiert ein Faltblatt des Bundeswahleiters, das über die Homepage der Stadt (www.riedstadt.de / Aktuelle Nachrichten) nachzulesen ist.  

Im Übrigen ist sichergestellt, dass in allen Wahllokalen die AHA-Regeln der Corona-Pandemie eingehalten werden. Ähnlich wie bei der Kommunalwahl werden die entsprechenden Vorkehrungen getroffen.  

Bei allgemeinen Fragen zur örtlichen Abwicklung der Bundestagwahl steht das Wahlamt (Oliver Hartmann, Telefon, Tel. 06158 181-510) oder bei Fragen zum Wählerverzeichnis bzw. zur Briefwahl das Einwohnermeldeamt (Sandra Weller, Tel. 06158 181-644) gerne zur Verfügung. Die gemeinsame E-Mail-Adresse lautet: wahlen(at)riedstadt.de.   

Das Rathaus ist aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen. Wer die Mitarbeiter*innen des Wahlamtes direkt aufsuchen will, sollte daher einen Termin vereinbaren. Die Anträge auf Briefwahlunterlagen können aber auch gerne per E-Mail oder über die städtischen Briefkästen in den einzelnen Stadtteilen eingereicht werden. Die Briefkästen befinden sich an den ehemaligen Rathäusern (Crumstadt, Leeheim, Wolfskehlen), in Erfelden am Zaun der Stiftung Soziale Gemeinschaft Riedstadt und in Goddelau links neben dem Haupteingang des Rathauses.

Die amtliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen gibt es hier zum Nachlesen.