„Verantwortung gemeinsam tragen“

Riedstädter Stadtverordnetenversammlung konstituierte sich

Bürgermeister Marcus Kretschmann und Stadtverordnetenvorsteher Guido Funk stehen mit den neu gewählten Magistratsmitgliedern in einer langen Reihe in der Christoph-Bär-Halle. Die Magistratsmitglieder halten ihre Ernennungsurkunden in den Händen. Hinter ihnen sitzen die Stadtverordneten an ihren Tischen.
Bürgermeister Marcus Kretschmann (l.) und der wiedergewählte Stadtverordnetenvorsteher Guido Funk (r.) mit den neu gewählten Magistratsmitgliedern Monika Angelé, Klaus Knapp, Erster Stadtrat Richard Kraft, Melanie Dörr, Gerald Kummer, Carola Friedrich, Christian Hofmann und Hermann Hammann (v.li.)

 Zu ihrer konstituierenden Sitzung kamen am Donnerstagabend, 23. April die neu gewählten Stadtverordneten der Büchnerstadt Riedstadt in der Christoph-Bär-Halle zusammen. Mit elf Abgeordneten der CDU, zehn der SPD, je fünf von BfR und Grünen, drei der AfD und zwei der FW war das Parlament fast vollständig besetzt, lediglich ein Abgeordneter der BfR fehlte. 

Bürgermeister Marcus Kretschmann eröffnete die Sitzung und dankte allen, die sich für das Gemeinwohl zur Wahl gestellt hatten. „Das Ehrenamt in der Kommunalpolitik ist ein tragender Pfeiler unserer Demokratie. Ohne Sie – die Stadtverordneten, die Mitglieder des Magistrats, die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger in den Kommissionen – wäre unsere Stadt nicht handlungsfähig.“

Mit Blick auf die vergangene Wahlperiode appellierte der Bürgermeister aber auch: „Lassen Sie uns gemeinsam zu einer politischen Kultur zurückfinden, die von Respekt, von Vertrauen und von Sachorientierung geprägt ist. Das bedeutet nicht, dass wir immer einer Meinung sein müssen. Im Gegenteil: unterschiedliche Positionen sind der Kern demokratischer Prozesse. Aber es bedeutet, dass wir uns gegenseitig zuhören. Dass wir Argumente ernst nehmen. Dass wir Kritik so formulieren, dass sie konstruktiv wirkt – und nicht destruktiv. Und es bedeutet auch, dass wir Verantwortung gemeinsam tragen.“  

Bis zur Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers leitete Heiko Büßer (CDU) als dienstältester Abgeordneter die Sitzung.  Er erklärte die Konstituierung als Moment des Aufbruchs, aber auch der Verantwortung. Alle Kommunalpolitiker eine dabei dasselbe Ziel, das Wohl Riedstadts. Daher sei es Zeit, den Wahlkampf hinter sich zu lassen. „Denn der Zusammenhalt in der Gesellschaft beginnt hier in der Stadtverordnetenversammlung.“  

In geheimer Listenwahl wurde anschließend Guido Funk (CDU) mit 19 Stimmen als Stadtverordnetenvorsteher wiedergewählt. Auf Melanie Stahlecker-Zach (SPD) entfielen 17 Stimmen. In offener Abstimmung wurden einstimmig Fatima El Yazidi (SPD), Karlheinz Hebermehl (BfR) und Angelika Postina (Grüne) zu seinen Stellvertretern gewählt. In seiner Antrittsrede bedauerte der alte und neue Parlamentschef, dass die Wahlbeteiligung in Riedstadt nur 57 Prozent betragen habe. Schließlich gebe es bei keiner anderen Wahl so viel direkte Möglichkeit für die Bürger, etwas zu bewegen und zu bestimmen. Dagegen freute er sich darüber, dass das neue Parlament von der Abiturientin bis zum Rentner alle Altersgruppen abbilde und insbesondere, dass so viele junge Parlamentarier dabei seien. Funk rief zu einem respektvollen Umgang im Parlament auf: „Wir sind Vorbilder, unser Umgang miteinander wird wahrgenommen.“  

In geheimer Listenwahl wurden Richard Kraft, Melanie Dörr (beide CDU), Ottmar Eberling, Gerald Kummer (beide SPD), Christian Hofmann, Klaus Knapp (beide BfR), Carola Friedrich (Grüne), Hermann Hammann (AfD) und Monika Angelé (FW) zu Magistratsmitgliedern gewählt. Bis auf den abwesenden Ottmar Eberling wurden alle vom Stadtverordnetenvorsteher vereidigt und erhielten vom Bürgermeister die Ernennungsurkunde. Neuer Erster Stadtrat ist Richard Kraft, er folgt auf Ottmar Eberling.  

Einstimmig beschlossen die Parlamentarier wieder die Einrichtung der drei Ausschüsse Sozial-, Kultur und Sportausschuss, Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales sowie Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss. In den Ausschüssen hat die CDU je drei Sitze, die SPD zwei, die Grünen, AfD und FW je einen. An dem Abend wurden außerdem die Vertreterinnen und Vertreter in Verbandsversammlungen, Beiräten und Kommissionen gewählt.