Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 13. Dezember 2012, um 19:00 Uhr
in den großen Saal des Bürgerhauses in Wolfskehlen
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 8. November 2012
3. Verabschiedung des Haushaltplanes 2013 mit allen Anlagen
DS-IX-233/12 Anlage 1 Übersicht HH-Anträge (vor SKS)
4. Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2013 der Stadtwerke Riedstadt
DS-IX-234/12
5. Haushaltssicherungskonzept 2013
DS-IX-235/12 Anlage 1 Anlage 1 (neu)
(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
6. Investitionsprogramm 2012 bis 2017
DS-IX-236/12 Anlage 1 Anlage 1 (neu)
(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
7. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt
DS-IX-207/12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
(in der Sitzung am 8. November zurückgestellt)
8. Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt
DS-IX-237/12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 1 (neu) Anlage 2 (neu)
(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
9.. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Immobiliarvollstreckung
DS-IX-238/12 Anlage 1 Anlage 2
10. Anträge
10.1. Antrag des Stadtverordneten Berthold Seybel (Freie Wähler) zu den
Müllgebühren
DS-IX-217/12
(in der Sitzung am 8. November zurückgestellt)
10.2. Prüfantrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Kinderbetreuung
DS-IX-239/12
10.3. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zum Haushaltsansatz für
Personalkosten im Erziehungsbereich
DS-IX-240/12
11. Anfragen
11.1. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) zu einem
Stellplatz für Glascontainer in Crumstadt
DS-IX-241/12 (Beantwortung)
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Donnerstag, 6. Dezember 2012, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss Montag, 10. Dezember 2012, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 17. Dezember 2012, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher