Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 17. Februar 2011 um 19.00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

1. Mitteilungen
   a) des Vorsitzenden
   b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2010
3. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Goddelau Nord West“
   hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss
   DS-VIII-464/11  (Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2b, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5)
4. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Im Sand II“ im Stadtteil Crumstadt
   hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss
   DS-VIII-465/11  (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3)
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Riedstadt „Östlich der Walther-Rathenau-Straße“im Stadtteil Crumstadt
   hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss
   DS-VIII-466/11  (Anlage 1, Anlage 2)
6. 1. Änderung des Bebauungsplans „Im Sand und Im Sand II“ im Stadtteil Crumstadt
   hier: Aufstellungsbeschluss
   DS-VIII-467/11  (Anlage 1)
7. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt
   hier: Änderung verschiedener Bebauungspläne in den Stadtteilen
          Erfelden und Goddelau (Aufstellungsbeschluss)
   DS-VIII-468/11
8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Riedstadt „Rosen- und Tulpenweg“im Stadtteil Leeheim
   hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss
   DS-VIII-469/11  (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3)
9. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Auf dem Forst“ im Stadtteil Wolfskehlen
   hier: Satzungsbeschluss
   DS-VIII-470/11  (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5)
10. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte
    DS-VIII-471/11 (Anlage 1, Anlage 2)
11. Aufhebungssatzung zur Platz- und Gebührenordnung für den Campingplatz im Erholungsgebiet Riedsee der Stadt Riedstadt
    DS-VIII-472/11 (Anlage 1)
12. 5. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Riedstadt
    DS-VII-473/11 (Anlage 1)
13. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Crumstadt
    DS-VIII-457/10
    (zurückverwiesen aus der Sitzung vom 9. Dezember 2010)
14. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Goddelau
    DS-VIII-474/11
15. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für den Bauhof
    DS-VIII-475/11
16. Eigenbetrieb Stadtwerke Riedstadt
    hier: Bestellung eines Prüfers für das Wirtschaftsjahr 2010
    DS-VIII-476/11
17. Grundsatzbeschluss zu den Bauplatzpreisen im Baugebiet „Im gemeinen Löhchen“im Stadtteil Erfelden, 2. Bauabschnitt
    DS-VIII-477/11 (Anlage 1)
18. Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahlen vom 9. bzw. 23. Januar 2011 gemäß § 26 Hessisches Kommunalwahlgesetz
    DS-VIII-478/10 (Anlage 1)
19. Anträge
    1. Antrag der FDP-Fraktion zur geplanten Flugroutenänderung zum Frankfurter Flughafen
       (zurückverwiesen aus der Sitzung vom 11. November 2010)
       DS-VIII-439/10
    2. Antrag der WIR-Fraktion zur aktuellen Schnakenbekämpfung
       (zurückverwiesen aus der Sitzung vom 11. November 2010)
       DS-VIII-440/10
    3. Antrag der CDU-Fraktion zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen
       DS-VIII-479/11
    4. Antrag der CDU-Fraktion zur Durchführung von Bürgerversammlungen
       DS-VIII-480/11
    5. Antrag der CDU-Fraktion zur Übertragung der Stadtverordnetenversammlung im Internet
       DS-VIII-481/11
    6. Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung in der Ziegeleistraße im Stadtteil Erfelden
       DS-VIII-482/11
    7. Antrag der SPD-/GLR-Koalition zur Eingrünung des Gewerbegebietes in Wolfskehlen "Auf dem Forst"
       DS-VIII-483/11
    8. Antrag der SPD-/GLR-Koalition zur Umgestaltung der Fischergasse im Stadtteil Erfelden
       DS-VIII-484/11
20. Anfrage der FDP-Fraktion zu Baumängeln am Rathaus
    DS-VIII-485/11

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnung ist wie folgt vorgesehen:
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 14. Februar 2011 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 15. Februar 2011, 19:00 Uhr

Eine Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses ist nicht erforderlich, da für diesen Fachausschuss keine Beratungspunkte vorliegen.

Die Amtseinführung des neuen Bürgermeisters wird angesichts der umfangreichen Tagesordnung im Rahmen einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Über den Termin hierfür soll eine Verständigung im Ältestenrat herbeigeführt werden. Der Ältestenrat wird dafür zu einer nicht-öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 15. Februar um 18:30 Uhr im Magistratszimmer des Rathauses zusammenkommen.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, dem 21. Februar 2011, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals fortgesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Werner Amend
Stadtverordnetenvorsteher