Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist aktuell nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Alle Besucher*innen müssen zur Bedeckung von Mund und Nase eine medizinische Maske tragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur konstituierenden Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Montag, den 2. Mai 2011um 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

  1. Eröffnung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der/des Altersvorsitzenden
  3. Benennung von Wahlhelfern/innen für die in der Tagesordnung
    vorgesehenen Wahlen
  4. Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
    DS-IX-01/11
  5. Wahl von 4 Vertretern/innen der/des Vorsitzenden der
    Stadtverordnetenversammlung
    (Wahlvorschläge liegen noch nicht vor!)
  6. Wahl der Schriftführer/in und dessen/deren Vertreter
    DS-IX-03/11
  7. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung
    vom 27. März 2011 gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz
    DS-IX-04/11  (Anlage 1 / Amtliche Bekanntmachung)
  8. Übersendung von Ergebnisniederschriften des Magistrats
    an die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50 Absatz 2 HGO
    DS-IX-05/11
  9. Bildung von Ausschüssen
    DS-IX-06/11
  10. Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
    und der Ausschüsse
    DS-IX-07/11  (Anlage 1)  (Antrag)
  11. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Riedstadt
    DS-IX-08/11  (Anlage 1)  (Antrag)
  12. Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu den Zuständigkeiten
    für verkehrsberuhigende Maßnahmen
    DS-IX-09/11
  13. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre
    hier: Planstelle im Sekretariat des Bürgermeisters
    DS-IX-10/11
  14. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
    der Stadt Riedstadt
    DS-IX-11/11  (Anlage 1) (Anlage 2)
  15. 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
    Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt
    DS-IX-12/11  (Anlage 1) (Anlage 2)
  16. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
    hier: Bürgschaft
    DS-IX-13/11
  17. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der
    ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte
    DS-IX-14/11
  18. Wahl von Vertreter/innen in Verbandsversammlungen, Beiräten und
    Kommissionen
    DS-IX-15/11
  19. Bericht des Magistrats
  20. Einbringung des Nachtragshaushaltes 2011

Zu den Wahlen unter den Tagesordnungspunkten 4, 5, 17 und 18 bitte ich um Zusendung der schriftlichen Wahlvorschläge aus den Fraktionen bis spätestens 26. April 2011. Der Vorlauf ist wegen der Vorbereitung der Stimmzettel und der Anfertigung der Ernennungsurkunden für die gewählten Magistratsmitglieder erforderlich.

Die Beschlussvorlage zu Tagesordnungspunkt 7 (Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung) steht unter dem Vorbehalt, dass bis zum Ablauf der Frist (26. April 2011) keine Einsprüche gegen die Wahl erhoben werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Werner Amend
Bürgermeister

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai 2011