Sehr geehrte Damen und Herren,
zur konstituierenden Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Montag, den 2. Mai 2011um 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
- Eröffnung durch den Bürgermeister
- Feststellung der/des Altersvorsitzenden
- Benennung von Wahlhelfern/innen für die in der Tagesordnung
vorgesehenen Wahlen - Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
DS-IX-01/11 - Wahl von 4 Vertretern/innen der/des Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung
(Wahlvorschläge liegen noch nicht vor!) - Wahl der Schriftführer/in und dessen/deren Vertreter
DS-IX-03/11 - Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung
vom 27. März 2011 gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz
DS-IX-04/11 (Anlage 1 / Amtliche Bekanntmachung) - Übersendung von Ergebnisniederschriften des Magistrats
an die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50 Absatz 2 HGO
DS-IX-05/11 - Bildung von Ausschüssen
DS-IX-06/11 - Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
und der Ausschüsse
DS-IX-07/11 (Anlage 1) (Antrag) - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Riedstadt
DS-IX-08/11 (Anlage 1) (Antrag) - Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu den Zuständigkeiten
für verkehrsberuhigende Maßnahmen
DS-IX-09/11 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperre
hier: Planstelle im Sekretariat des Bürgermeisters
DS-IX-10/11 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
der Stadt Riedstadt
DS-IX-11/11 (Anlage 1) (Anlage 2) - 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt
DS-IX-12/11 (Anlage 1) (Anlage 2) - Öffentlich geförderter Wohnungsbau
hier: Bürgschaft
DS-IX-13/11 - Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der
ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte
DS-IX-14/11 - Wahl von Vertreter/innen in Verbandsversammlungen, Beiräten und
Kommissionen
DS-IX-15/11 - Bericht des Magistrats
- Einbringung des Nachtragshaushaltes 2011
Zu den Wahlen unter den Tagesordnungspunkten 4, 5, 17 und 18 bitte ich um Zusendung der schriftlichen Wahlvorschläge aus den Fraktionen bis spätestens 26. April 2011. Der Vorlauf ist wegen der Vorbereitung der Stimmzettel und der Anfertigung der Ernennungsurkunden für die gewählten Magistratsmitglieder erforderlich.
Die Beschlussvorlage zu Tagesordnungspunkt 7 (Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung) steht unter dem Vorbehalt, dass bis zum Ablauf der Frist (26. April 2011) keine Einsprüche gegen die Wahl erhoben werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Werner Amend
Bürgermeister