Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 10. Mai 2012, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 29. März 2012
3. Bebauungsplan „Im Sand und Im Sand II“ 2. Änderungim Stadtteil Crumstadt
hier: Satzungsbeschluss
(zurückgestellt aus Sitzung vom 29. März 2012)
DS-IX-89/12 (Anlage 1 - Abwägung) (Anlage 2 - Plan) (Anlage 3 - Text) (Anlage 4 - Begründung)
4. Bebauungsplan „Bahnstraße 5-9“ im Stadtteil Erfelden
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
DS-IX-144/12 (Anlage 1 - Abwägung) (Anlage 2 - Plan) (Anlage 3 - Text) (Anlage 4 - Begründung)
5. Änderung des Bebauungsplanes „Am hohen Weg“ im StadtteilGoddelau
zugunsten des Projektes „Noble House Riedstadt“
DS-IX-145/12
6. Wahlen im Ortsgerichtsbezirk Goddelau
DS-IX-146/12
7. Wahl einer Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Modaugebiet
und in die Kommission zur Haushaltskonsolidierung
DS-IX-147/12
8. Dachsanierung des Riedstädter Rathauses
(Magistrat stellt Vorlage zurück bis Sitzung am 28. Juni 2012)
DS-IX-148/12
9. Anträge
9.1 Antrag des Stadtverordnetenvorstehers zur Änderung der Geschäftsordnung der
Stadtverordnetenversammlung
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 29. März 2012)
DS-IX-107/12 (Ergänzungsantrag) (Änderungsantrag der GLR)
9.2. Antrag der SPD-Fraktion zu den Vergaberichtlinien für Grundstücke
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 29. März 2012)
DS-IX-110/12 (Stand nach UBV) (Endfassung)
9.3. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu den Vergaberichtlinien für Grundstücke
DS-IX-149/12
9.4. Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Entwässerungssatzung
DS-IX-150/12
9.5. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einführung von Tablet- Computern für Stadtverordnete und
Magistratsmitglieder
DS-IX-151/12
9.6. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zum Ausbau regenerativer Energien
DS-IX-152/12
9.7. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Teilnahme an der
„Fairtrade-Town-Kampagne“
DS-IX-153/12 (Änderungsantrag GLR)
10. Anfragen
10.1. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum LKW-Verbot auf der K 158
(zurückgestellt aus Sitzung vom 29. März 2012)
DS-IX-131/12 (Beantwortung)
10.2. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) „Kein Platz für Rassismus“
(zurückgestellt aus Sitzung vom 29. März 2012)
DS-IX-118/12 (Beantwortung)
10.3. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Querungshilfe auf der Hauptstraße in Leeheim
DS-IX-154/12 (Beantwortung)
10.4. Anfrage der GLR-Fraktion zum Bauvorhaben der Fa. Seniobau in Crumstadt
DS-IX-155/12 (Beantwortung)
10.5. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Kinderbetreuung U3
DS-IX-156/12 (Beantwortung)
11. Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Crumstadt
(Magistrat stellt Vorlage zurück bis Sitzung am 28. Juni 2012)
DS-IX-157/12
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Donnerstag, 3. Mai 2012, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Montag, 7. Mai 2012, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 8. Mai 2012, 18:30 Uhr (ACHTUNG NEUE UHRZEIT!!)
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 14. Mai 2012, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher