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5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. November 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 3. November 2011, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

  1. Mitteilungen
    a) des Vorsitzenden
    b) des Magistrats
  2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 29. September 2011
  3. Einbringung des Haushaltsplans 2012 mit allen Anlagen
  4. Einbringung des Wirtschaftsplanes 2012 der Stadtwerke Riedstadt
    (wird abgesetzt!)
  5. Bebauungsplan „Im Sand und Im Sand II“, Stadtteil Crumstadt, 2. Änderung
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
    zurückgestellt aus der Sitzung vom 29. September 2011
    DS-IX-46/11  (Anlage 1) (Entwicklungsanalyse aus 2002, 3,2 MB) (Anlage 3)
  6. Jahresabschluss 2008 der Stadt Riedstadt
    zurückgestellt aus der Sitzung vom 29. September 2011
    DS-IX-48/11
  7. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Bauhofes
    zurückgestellt aus der Sitzung vom 29. September 2011
    DS-IX-49/11  (Anlage 1, 2,7 MB)
  8. Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren
    DS-IX-69/11  (korrigierte Fassung)  (Anlage 1)
  9. Anträge
    1. Antrag der GLR-Fraktion zur Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung und
      Ausführungsplanung für die Konzeption von Gemeinschaftsgrabanlagen und Wiesengräbern
      zurückgestellt aus der Sitzung vom 29. September 2011
      DS-IX-59/11 (Antrag CDU/FDP)
    2. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zu einem jährlichen Sozialmonitor der Stadt Riedstadt
      DS-IX-70/11
  10. Anfragen
    1. Anfrage der CDU-Fraktion zur Kanalisation in Goddelau
      zurückgestellt aus der Sitzung vom 29. September2011
      DS-IX-65/11 (Antwort)
    2. Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Pella (CDU-Fraktion)
      zu den Georg-Büchner-Gedenkjahren 2012 und 2013 (Veranstaltungsprogramm)
      DS-IX-71/11 (Antwort)  (Anlage zur Antwort)
    3. Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Pella (CDU-Fraktion)
      zu den Georg-Büchner-Gedenkjahren 2012 und 2013
      (Zusammenarbeit mit der Büchnerbühne)
      4. DS-IX-72/11(Antwort)

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnung ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss:
Donnerstag, 27. Oktober 2011, 19:00 Uhr
(zunächst Besichtigung der Kindertagesstätte Kinderland Goddelau)

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss:
Samstag, 29. Oktober ab 9:30 Uhr
Besichtigung der Riedstädter Friedhöfe (zu TOP 9.1.)

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss:
Montag, 31. Oktober 2011, 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss:
Dienstag, 1. November 2011, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 7. November 2011, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher