Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

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4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 29. September 2011, um 19:00 Uhr
ein mit folgender Tagesordnung:

  1. Mitteilungen
    a) des Vorsitzenden
    b) des Magistrats
  2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 11. August 2011
  3. Bebauungsplan „Wohngebiet Alter Sportplatz“, 1. Änderung
    (Feuerwehr), Stadtteil Goddelau
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
    DS-IX-44/11 (Anlage 1)
  4. Bebauungsplan „Am Hohen Weg“, 6. Änderung
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    DS-IX-45/11 (Neufassung nach UBV) (Anlage 1)  (Anlage 2)  (Anlage 3) (Anlage 4)
  5. Bebauungsplan „Im Sand und Im Sand II“, Stadtteil Crumstadt, 2. Änderung
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
    DS-IX-46/11  (Anlage 1)
  6. 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
    der Stadt Riedstadt
    DS-IX-47/11   (Anlage 1- neu)
  7. Jahresabschluss 2008 der Stadt
    DS-IX-48/11  (Neufassung)
  8. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Bauhofes
    DS-IX-49/11  (Anlage 1, 2,7 MB)
  9. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Immobilienbetriebes
    DS-IX-50/11  (Anlage 1)  (Anlage 2, 3,6 MB)
  10. Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Riedstadt
    DS-IX-51/11  (Anlage 1)  (Anlage 2, 4 MB)
  11. Personalbedarfs- und -entwicklungsplan für den Zeitraum 2012 bis 2017
    DS-IX-52/11  (Neufassung nach HFW)  (Anlage 1)  (Anlage 2)
  12. Neufassung des Frauenförderplanes
    DS-IX-53/11  (Anlage 1)
  13. Verleihung der Ehrenplakette in Silber und Gold an verdiente Persönlichkeiten der Politik
    DS-IX-54/11
  14. Wahl von sachkundigen Bürger/innen in den Beirat der Stiftung Soziale Gemeinschaft Riedstadt
    DS-IX-55/11
  15. Anträge
    1. Resolution der SPD-Fraktion zur geplanten Reform der Wasser-und Schifffahrtsverwaltung
      des Bundes
      DS-IX-56/11
    2. Antrag der GLR-Fraktion zur Erstellung eines Konzeptes zum Ausbau des Breitband-Internets
      DS-IX-41/11
      zurückgestellt aus der Sitzung vom 11. August 2011
    3. Antrag der GLR-Fraktion zu EU-Mitteln für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien
      DS-IX-57/11  (Anlage 1)
    4. Antrag der GLR-Fraktion zum Verfahren zur Benennung von Straßennahmen
      DS-IX-58/11  (Neufassung UBV)
    5. Antrag der GLR-Fraktion zur Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfplanung und Ausführungsplanung für die Konzeption von Gemeinschaftsgrabanlagen und Wiesengräbern
      DS-IX-59/11  (Neufassung UBV)  (ÄnderungsantragCDU/FDP)
    6. Antrag der WIR-.Fraktion zur Kostensenkung bei der Straßenbeleuchtung
      DS-IX-60/11  (Neufassung UBV)
    7. Antrag der WIR-Fraktion zur Optimierung der Straßenbeleuchtung
      DS-IX-61/11
    8. Antrag der WIR-Fraktion zur Verbesserung der Qualität der Mikrofonanlage in der Cafeteria im Rathaus
      DS-IX-62/11
  16. Anfragen
    1. Anfrage der Stadtverordneten Rita Schmiele (SPD) zur Beckenkopfsanierung im Schwimmbad Goddelau
      DS-IX-63/11  (Antwort)
    2. Anfrage der SPD-Fraktion zum Zustand der Friedhofswege
      DS-IX-64/11  (Antwort)
    3. Anfrage der CDU-Fraktion zur Kanalisation in Goddelau
      DS-IX-65/11  (Antwort)
    4. Anfrage der GLR-Fraktion zum Personalbedarf im Erziehungsbereich
      DS-IX-66/11  (Antwort)
    5. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur kostenlosen Kinderbetreuung
      DS-IX-67/11  (Antwort)
    6. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Parkanlage in Goddelau
      DS-IX-68/11  (Antwort)

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnung ist wie folgt vorgesehen:

  • Sozial-, Kultur- und Sportausschuss: Donnerstag, 22. September 2011, 19:00 Uhr
  • Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss: Montag, 26. September 2011, 19:00 Uhr
  • Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss: Dienstag, 27. September, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Dienstag, dem 4. Oktober 2011, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher