Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 13. Februar 2014, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 12. Dezember 2013
3. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden
Bebauungsplan „Im Watt“ 6. Änderung
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Entwurfs- und
Offenlagebeschluss
(zurückverwiesen vom 13. Dezember 2012)
DS-IX-196/12 Anlage 3
4. Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk
Crumstadt
DS-IX-362/14
5. Grundsatzbeschluss zur Interkommunalen Zusammenarbeit
DS-IX-363/14 Anlage
6. Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt
Riedstadt
(zurückgestellt am 12. Dezember 2013)
DS-IX-348/13 Anlage
7. Kooperationsvereinbarung Beratungsverbund Südkreis
DS-IX-364/14 Anlage
8. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2014 mit allen Anlagen
DS-IX-365/14 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
9. Haushaltssicherungskonzept 2014
DS-IX-366/14 Anlage
10. Investitionsprogramm 2012 bis 2017
DS-IX-367/14
11. Anträge
11.1. Neuwahl von Vertretungen der Stadt in diversen Gremien
DS-IX-368/14
11.2. Antrag der FW-Fraktion für einen Zuschuss zum Betrieb des Schwimmbades in Crumstadt
in der Saison 2014
(zurückgestellt am 12. Dezember 2013)
DS-IX-353/13
11.3. Antrag der FW-Fraktion für eine Kostenreduzierung für das Schwimmbad Goddelau in der '
Saison 2014
(zurückgestellt am 12. Dezember 2013)
DS-IX-354/13
12. Anfragen
12.1. Anfrage des Stadtverordnetenvorstehers Patrick Fiederer zur Verkehrsüberwachung
DS-IX-369/14 (Beantwortung)
12.2. Anfrage des Stadtverordnetenvorstehers Patrick Fiederer zur Vereinsförderung
DS-IX-370/14 (Beantwortung)
12.3. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu den Kosten der Grünflächen in Riedstadt
hier: Antwort auf Zusatzfrage
DS-IX-332/13 (Beantwortung) (Beantwortung der Zusatzfrage)
12.4. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Gesetzeskonformität der Kita-Satzung
DS-IX-371/14 (Beantwortung)
12.5. Anfrage des Stadtverordneten Heinz-Josef Henrich (SPD) zur Schließung des Wertstoffhofes
in Goddelau
DS-IX-372/14 (Beantwortung)
12.6. Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Wispel (GLR) zu Haushaltsausgaberesten
DS-IX-373/14 (Beantwortung)
12.7. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Umsetzung des Beschlusses
„Fairtrade-Town-Kampagne“
DS-IX-360/13 (Beantwortung)
12.8. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zum Abbruch der Asylbewerberunterkunft
Wolfskehler Str. 33a, Erfelden
DS-IX-374/14 (Beantwortung)
13. Verkauf eines Miteigentumsanteils (915 m²) an dem Grundstück in der Gemarkung Erfelden, Flur 2,
Flurstück Nr. 324/6, Ziegeleistraße 8
(vorbehaltlich Magistratsbeschluss, nicht öffentliche Behandlung)
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Donnerstag, 6. Februar 2014, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss Montag, 10. Februar 2014, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Dienstag, 11. Februar 2014, 19:00 Uhr
Außerdem findet eine Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Montag, 3. Februar 2014, 19:00 Uhr, zu Fragen zum Haushaltsplanentwurf statt.
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 17. Februar 2014, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher