2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für

Donnerstag, den 9. Juni 2011, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:

1. Mitteilungen
   a) des Vorsitzenden
   b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 2. Mai 2011
3. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der
   ehrenamtlichen Stadträtin Melanie Dörr
4. Wahl von 2 Vertretern/innen des Vorsitzenden der
   Stadtverordnetenversammlung
   DS-IX-16/11
5. Wahl von sachkundigen Einwohner/innen für verschiedene Kommissionen
   DS-IX-17/11  (Neufassung nach HFW)
6. 1. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan
   „Im Sand“ und „Im Sand II“ im Stadtteil Crumstadt
   hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
DS-IX-18/11  (Anlage 1 - Plan ca. 3,5 MB)  (Anlage 2 - Textl. Festsetzung)
(Anlage 3 - Begründung)  (Anlage 4 - Abwägung) (Anlage 2-neu - Textliche
Festsetzung nach HFW)
7. Änderung der Planfeststellung zur Erweiterung der vorhandenen
   Kiesgrube Crumstadt
   hier: Solarpark Kiesabbaufläche Crumstadt
   DS-IX-19/11 (Anlage 1 - Begründung)
8. Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Wirtschaftsplan 2010
   des Immobilienbetriebes in den städtischen Haushalt zum 01.01.2011
   DS-IX-20/11 (Anlage 1 - Investitionsliste)
9. Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltes 2011
   DS-IX-21/11 (Nach Beratung im HFW: DS-IX-21/11neu; Satzung;
   Veränderung)
10. Anträge
    1. Prüfantrag der SPD-Fraktion über die Teilnahme der Stadt Riedstadt
       am Förderprogramm der Bundesregierung „Gesellschaftliche Verantwortung
       im Mittelstand“
       DS-IX-22/11
    2. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Unterstützung der Tagespflege in
       Riedstadt
       DS-IX-23/11
    3. Prüfantrag der GLR-Fraktion zur Umstellung der Stromversorgung aller
       Liegenschaften auf Öko-Strom
       DS-IX-24/11
    4. Antrag der GLR-Fraktion zur Resolution zur Stilllegung der
       Kernkraftwerksblöcke Biblis A und B
       DS-IX-25/11
11. Anfragen
    1. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Schnakenbekämpfung
       DS-IX-26/11(Antwort- Anlage zur Antwort)
    2. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Problemen mit dem E-Mail-Server
       DS-IX-27/11(Antwort)
    3. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur geplanten
       Bodenbehandlungsanlage auf der Mülldeponie Büttelborn
       DS-IX-28/11(Antwort- Anlage zur Antwort)
    4. Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausfall des Emailsystems
       DS-IX-29/11(Antwort)
    5. Anfrage der SPD-Fraktion zur Grünflächengestaltung in der Fischergasse
       im Stadtteil Erfelden
       DS-IX-30/11(Antwort - Anlage 1zur AntwortAnlage 2 zur Antwort)
    6. Anfrage der SPD-Fraktion zu den Sponsoren des Energiekonzeptes
       DS-IX-31/11(Antwort)

Die Konstituierung der Fachausschüsse und die vorbereitende Beratung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung sind wie folgt vorgesehen:

• Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss: Montag, 6. Juni 2011, 19:00 Uhr
• Sozial-, Kultur- und Sportausschuss: Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr
• Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss: Dienstag, 7. Juni 2011, 20:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23.00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Dienstag, dem 14. Juni 2011, ab 19.00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18.45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher

Im Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss wird über ein Lärmgutachten zum Bolzplatz Nibelungenstraße berichtet.