Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 4. Juli 2013, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschriften der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Mai 2013 und vom 6. Juni 2013
3. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin/eines
ehrenamtlichen Stadtrates
4. Beschluss über außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen nach § 100 HGO
hier: Beauftragung eines externen Dienstleisters für die Entwicklung und
Beratung von Konsolidierungsmaßnahmen
5. 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt
DS-IX-294/13 Anlage 1 Anlage 2
6. 6. Ergänzungsvertrag mit der Evangelischen Kirchengemeinde Wolfskehlen
DS-IX-295/13 Anlage
7. Neuwahl von Vertretungen der Stadt Riedstadt in diversen Gremien
8. Anträge
8.1. Antrag der SPD-Fraktion zur Ausleihe von Straßenabsperrmaterial
für Vereinsveranstaltungen
9. Anfragen
9.1 Anfrage der GLR-Fraktion zu Versicherungen
9.2 Anfrage der GLR-Fraktion zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
DS-IX-299/13 (Beantwortung)
9.3 Anfrage der FW-Fraktion zur Straßenbeleuchtung
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Donnerstag, 27. Juni 2013, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss Montag, 1. Juli 2013, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Dienstag, 2. Juli 2013, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Sitzungssaal, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 8. Juli 2013, ab 19:00 Uhr im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher