Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für

 Donnerstag, den 13. Dezember 2012, um 19:00 Uhr

in den großen Saal des Bürgerhauses in Wolfskehlen

 ein mit folgender Tagesordnung:

 1.         Mitteilungen      a) des Vorsitzenden
                                         b) des Magistrats

 2.         Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 8. November 2012

 3.         Verabschiedung des Haushaltplanes 2013 mit allen Anlagen
             DS-IX-233/12     Anlage 1     Übersicht HH-Anträge (vor SKS)

4.          Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2013 der Stadtwerke Riedstadt       
             DS-IX-234/12

 5.         Haushaltssicherungskonzept 2013
DS-IX-235/12     Anlage 1     Anlage 1 (neu)
(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

 6.         Investitionsprogramm 2012 bis 2017                                                                      

DS-IX-236/12     Anlage 1     Anlage 1 (neu)

(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

7.          Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt
DS-IX-207/12     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 3   
(in der Sitzung am 8. November zurückgestellt)

8.          Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt                            
              DS-IX-237/12     Anlage 1     Anlage 2      Anlage 1 (neu)     Anlage 2 (neu)
              (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

9..         Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Immobiliarvollstreckung
DS-IX-238/12     Anlage 1     Anlage 2

 10.       Anträge

 10.1.    Antrag des Stadtverordneten Berthold Seybel (Freie Wähler) zu den
             Müllgebühren
              DS-IX-217/12
              (in der Sitzung am 8. November zurückgestellt)

 10.2.    Prüfantrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Kinderbetreuung
              DS-IX-239/12

 10.3.    Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zum Haushaltsansatz für
              Personalkosten im Erziehungsbereich
              DS-IX-240/12                                                           

11.       Anfragen

            11.1.    Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) zu einem    
                        Stellplatz für Glascontainer in Crumstadt                 
                        DS-IX-241/12 (Beantwortung)

 Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss                   Donnerstag, 6. Dezember 2012, 19:00 Uhr

 Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss              Montag, 10. Dezember 2012, 19:00 Uhr

 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss        Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am

Montag, dem 17. Dezember 2012, ab 19:00 Uhr

im Festsaal des Philippshospitals

fortgesetzt.                                                                                                         

Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher