Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 8. November 2012, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 6. September 2012
3. Einbringung des Haushaltplanes 2013 mit allen Anlagen
4. Einbringung des Wirtschaftsplanes 2013 der Stadtwerke Riedstadt
5. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates/ einer ehrenamtlichen Stadträtin
6. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden
Bebauungsplan „Wohngebiet Erfelden – Am Gemeinen Löhchen“
Erweiterung 3. Bauabschnitt Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB
DS-IX-192/12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Anlage zur Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage zur Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11
7. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelde
Ännderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich des Bebauungsplanes „Am gemeinen Löhchen“ – Erweiterung 3. BA
DS-IX-193/12 Anlage 1 Anlage 2
8. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim
Bebauungsplan „Östlich der Erfelder Straße“ im Stadtteil Leeheim
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
sowie Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
DS-IX-194/12 mit Anlage
9. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden
Bebauungsplan „In der Hallert“ im Stadtteil Erfelden - Aufstellungsbeschluss
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
DS-IX-195/12 mit Anlage
10. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden
Bebauungsplan „Im Watt“ 6. Änderung
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGBAufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB) und Entwurfs- und Offenlagebeschluss
DS-IX-196/12 mit Anlage
11. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Goddelau
2. Änderung des Bebauungsplanes „Das Entenbad am Dammacker“ im Stadtteil Goddelau
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Entwurfs- und Offenlagebeschluss
DS-IX-197/12 mit Anlage
12. Grenzänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Stockstadt am Rhein und der Stadt Riedstadt in der
Gemarkung Erfelden, Flur 24
DS-IX-198/12 Anlage 1
13. Neufassung der Richtlinien bezüglich der Vergabe von im Eigentum der Stadt Riedstadt stehender
Baugrundstücke
(zurückverwiesen aus der Sitzung am 6. September 2012)
DS-IX-182/12 Anlage 1
14. 6. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Riedstadt
(zurückverwiesen aus der Sitzung am 6. September 2012)
DS-IX-183/12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
15. Satzungsbeschluss „Friedhofsordnung“
DS-IX-199/12 Anlage 1
16. Gestaltung der kommunalen Energieversorgung im Kreis Groß-Gerau - Beteiligung der Riedwerke an der ÜWG Stromnetze GmbH und der ÜWG Gmb
DS-IX-200/12
Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
17. Kommunale Energieversorgung im Kreis Groß-Gerau -
Neufassung der Verbandssatzung der Riedwerke
DS-IX-201/12
Anlage 1 Anlage 2
18. Stellungnahme zur Lärmaktionsplanung gemäß § 47 d Bundesimmissions-
schutzgesetz (BImSchG) zum Flughafen Frankfurt International
DS-IX-202/12
19. 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für Grillplätze
und städtische Liegenschaften der Stadt Riedstadt
DS-IX-203/12
Anlage 1 Anlage 2
20. Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung öffentlicher
Einrichtungen der Stadt Riedstadt
DS-IX-204/12
Anlage 1 Anlage 2
21. Neufassung der Richtlinien über freiwillige Leistungen der Stadt Riedstadt
zur Vereinsförderung
DS-IX-205/12
Anlage 1 Anlage 2
22. Durchführung der Jugendsportlerehrung
DS-IX-206/12
23. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt
DS-IX-207/12
Anlage 1
24. Förderung des Projektes „Stolpersteine“ in Riedstadt
DS-IX-208/12
Anlage 1
25. Neuwahl bzw. Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk
Wolfskehlen (nicht öffentliche Behandlung)
26. Anträge
26.1. Antrag des Stadtverordnetenvorstehers zur Änderung der
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
DS-IX-210/12
26.2. Antrag des Stadtverordnetenvorstehers zur Wahl einer Vertretung
für die Verbandsversammlung der Riedwerke
DS-IX-211/12
26.3. Antrag der SPD-Fraktion zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
für das Parken im eingeschränkten Halteverbot und in Bereichen mit
markierten Parkflächen
DS-IX-212/12
26.4. Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung von Photovoltaikstandorten an
Eisenbahnlinien
DS-IX-213/12
26.5. Antrag der SPD-Fraktion und der GLR-Fraktion zur Beteiligung der
Stadt Riedstadt am Projekt „Stolpersteine“
DS-IX-214/12
26.6. Antrag der GLR-Fraktion zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem
Radverkehrskonzept des Landkreises Groß-Gerau
DS-IX-215/12
26.7. Antrag des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) für eine
Schallschutzwand im Wolfskehler Bahnhofsbereich
DS-IX-216/12
26.8. Antrag des Stadtverordneten Berthold Seybel (Freie Wähler) zu den
Müllgebühren
DS-IX-217/12
26.9. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zum Baumschnitt
einer Platane am Richthofenplatz
DS-IX-218/12
26.10. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Durchführung
einer Ortsbesichtigung im Park „Am Hohen Weg“
DS-IX-219/12
27. Anfragen
27.1. Anfrage der SPD-Fraktion zur Ordnungspolizei
DS-IX-220/12 (Beantwortung)
27.2. Anfrage der SPD-Fraktion zum Alten Ortsdamm in Leeheim
DS-IX-221/12 (Beantwortung)
27.3. Anfrage des Stadtverordneten Patrick Fiederer (SPD-Fraktion) zu
einer Rattenplage in Wolfskehlen
DS-IX-222/12 (Beantwortung) (Anlage zur Beantwortung)
27.4. Anfrage des Stadtverordneten Patrick Fiederer (SPD-Fraktion) zu
E-Government in Riedstadt
DS-IX-223/12 (Beantwortung)
27.5. Anfrage des Stadtverordneten Patrick Fiederer (SPD-Fraktion) zur
Lärm- und Parksituation am Bahnhof Wolfskehlen
DS-IX-224/12 (Beantwortung)
27.6. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu einem Bürgerkredit
DS-IX-225/12 (Beantwortung)
27.7. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Beschlussumsetzung bezüglich
Energiepässen
DS-IX-226/12 (Beantwortung) (Anlage zur Beantwortung)
27.8. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Kindersprachscreening
DS-IX-187/12 (Beantwortung)
27.9. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) zum
Umbau eines Bürgersteiges in Crumstadt
DS-IX-227/12 (Beantwortung)
27.10. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) zu einer
Bauruine in Crumstadt
DS-IX-228/12 (Beantwortung)
27.11. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) zum Stand
der Verpachtung des neuen Flugplatzes an den Modell-Flugsport-Club
MFC Riedstadt
DS-IX-188/12 (Beantwortung)
27.12. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (Freie Wähler) zu einer
Dienstreise (nicht öffentliche Behandlung)
27.13. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur Parkanlage
am Seniorenhaus am Park im Ortsteil Goddelau
DS-IX-189/12 (Beantwortung)
27.14. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zu den
Platanen am Richthofenplatz im Ortsteil Erfelden
DS-IX-190/12 (Beantwortung)
27.15. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Die Linke) zur
Kinderbetreuung
DS-IX-230/12 (Beantwortung)
27.16. Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Pella betreffend einer
Denkmalschutzmaßnahme für das Schwimmbad Crumstadt
DS-IX-231/12 (Beantwortung)
27.17. Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Pella zur Benennung von
Straßen mit historischen Flurnamen
DS-IX-232/12 (Beantwortung)
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Donnerstag, 1. November 2012, 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss Montag, 5. November 2012, 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Dienstag, 6. November 2012, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 12. November 2012, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates und die fraktionslosen Stadtverordneten möchte ich bitten, bereits um 18:30 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsplan 2013 und den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher