Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist aktuell nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Alle Besucher*innen müssen zur Bedeckung von Mund und Nase eine medizinische Maske tragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für

Donnerstag, den 6. September 2012, um 19:00 Uhr

in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)

ein mit folgender Tagesordnung:

1.          Mitteilungen      a) des Vorsitzenden

                                         b) des Magistrats

2.          Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 28. Juni 2012

3.          Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltes 2012
             DS-IX-174/12   Anlage 1   Anlage 2

4.          Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen
             Bebauungsplan „Auf dem Forst“ 3. Änderung
             hier:      Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
                           und Entwurfs- und Offenlagebeschluss (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
             DS-IX-175/12    Anlage 1

5.         Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
hier:      Entwicklungsziele für den Schusterwörther Altrhein
DS-IX-176/12   Anlage 1  Änderungsantrag

 6.         Anhörung zur Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
             hier:      Vorgaben zur Nutzung der Windenergie

             DS-IX-177/12    Anlage 1   Anlage 2 

             Änderungsantrag

7.           Bildung von Haushaltsausgaberesten 2011
hier:      Bildung von Haushaltsermächtigungen im investiven Bereich
DS-IX-178/12  Anlage 1

8.         Jahresabschluss 2009 der Stadt
hier:     Feststellung des Jahresergebnisses
DS-IX-179/12     

 9.        Jahresabschluss der Stadtwerke 2011
hier:    Lage- und Prüfbericht
DS-IX-180/12    Anlage 1    Änderungsantrag                                                                          

10.       Benennung von Mitgliedern in die Betriebskommission „Stadtwerke Riedstadt“
      DS-IX-181/12 

11.       Neufassung der Richtlinien bezüglich der Vergabe von im Eigentum der
     Stadt Riedstadt stehender Baugrundstücke
     DS-IX-182/12Anlage 1

12.       6. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Riedstadt
     DS-IX-183/12   Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3 

             Änderungsantrag

13.       Neuwahl der/des Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers für den
     Ortsgerichtsbezirk Wolfskehlen
     DS-IX-184/12      

14.       Anträge

 14.1.    Antrag der SPD-Fraktion auf Anpassung der Entwässerungssatzung
DS-IX-150/12   
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 10. Mai 2012)

 14.2.      Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Linke) zu den Platanen am
                Richthofenplatz
                DS-IX-185/12 

15.       Anfragen

 15.1.    Anfrage der CDU/FPD-Fraktion zu Grabenaushub  
DS-IX-169/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)

15.2.     Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Ökopunkten
DS-IX-186/12

15.3.     Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Kindersprachscreening
DS-IX-187/12   Anlage

 15.4.     Anfrage der GLR-Fraktion zu Solaranlagen auf städtischen Gebäuden
DS-IX-170/12 
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)

 15.5.      Anfrage der GLR-Fraktion zum Umsetzungsstand Breitbandinternet
DS-IX-171/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)

 15.6.      Anfrage der GLR-Fraktion zum Sachstand Friedhofskonzept  
DS-IX-172/12             
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)

 15.7.    Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR) zu
Ruhebänken
DS-IX-173/12
 (zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)

 15.8.     Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR) zur
              Verpachtung an den Modellflugsportclub
              DS-IX-188/12

15.9.      Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Linke) zur Parkanlage
               in Goddelau
               DS- IX-189/12

 15.10.    Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Linke) zu den Platanen
                am Richthofenplatz
                DS-IX-190/12                                                                            

16.       Verkauf Zweifamilienhaus in Crumstadt, Brunnenstraße 12
             DS-IX/191/12
            (nicht öffentliche Behandlung, vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss und Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss

Donnerstag, 30. August 2012, 19:00 Uhr (gemeinsame Sitzung)

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss     

Dienstag, 4. September 2012, 19:00 Uhr

Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am

Montag, dem 10. September 2012, ab 19:00 Uhr

im Festsaal des Philippshospitals

fortgesetzt.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

 

Patrick Fiederer

Stadtverordnetenvorsteher

10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. September 2012