Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für
Donnerstag, den 6. September 2012, um 19:00 Uhr
in den Festsaal des Philippshospitals (Vitos GmbH)
ein mit folgender Tagesordnung:
1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden
b) des Magistrats
2. Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 28. Juni 2012
3. Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltes 2012
DS-IX-174/12 Anlage 1 Anlage 2
4. Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen
Bebauungsplan „Auf dem Forst“ 3. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Entwurfs- und Offenlagebeschluss (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
DS-IX-175/12 Anlage 1
5. Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
hier: Entwicklungsziele für den Schusterwörther Altrhein
DS-IX-176/12 Anlage 1 Änderungsantrag
6. Anhörung zur Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
hier: Vorgaben zur Nutzung der Windenergie
DS-IX-177/12 Anlage 1 Anlage 2
7. Bildung von Haushaltsausgaberesten 2011
hier: Bildung von Haushaltsermächtigungen im investiven Bereich
DS-IX-178/12 Anlage 1
8. Jahresabschluss 2009 der Stadt
hier: Feststellung des Jahresergebnisses
DS-IX-179/12
9. Jahresabschluss der Stadtwerke 2011
hier: Lage- und Prüfbericht
DS-IX-180/12 Anlage 1 Änderungsantrag
10. Benennung von Mitgliedern in die Betriebskommission „Stadtwerke Riedstadt“
DS-IX-181/12
11. Neufassung der Richtlinien bezüglich der Vergabe von im Eigentum der
Stadt Riedstadt stehender Baugrundstücke
DS-IX-182/12Anlage 1
12. 6. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Riedstadt
DS-IX-183/12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
13. Neuwahl der/des Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers für den
Ortsgerichtsbezirk Wolfskehlen
DS-IX-184/12
14. Anträge
14.1. Antrag der SPD-Fraktion auf Anpassung der Entwässerungssatzung
DS-IX-150/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 10. Mai 2012)
14.2. Antrag des Stadtverordneten Peter Ortler (Linke) zu den Platanen am
Richthofenplatz
DS-IX-185/12
15. Anfragen
15.1. Anfrage der CDU/FPD-Fraktion zu Grabenaushub
DS-IX-169/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)
15.2. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Ökopunkten
DS-IX-186/12
15.3. Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Kindersprachscreening
DS-IX-187/12 Anlage
15.4. Anfrage der GLR-Fraktion zu Solaranlagen auf städtischen Gebäuden
DS-IX-170/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)
15.5. Anfrage der GLR-Fraktion zum Umsetzungsstand Breitbandinternet
DS-IX-171/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)
15.6. Anfrage der GLR-Fraktion zum Sachstand Friedhofskonzept
DS-IX-172/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)
15.7. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR) zu
Ruhebänken
DS-IX-173/12
(zurückverwiesen aus Sitzung vom 28. Juni 2012)
15.8. Anfrage des Stadtverordneten Dieter Frey (WIR) zur
Verpachtung an den Modellflugsportclub
DS-IX-188/12
15.9. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Linke) zur Parkanlage
in Goddelau
DS- IX-189/12
15.10. Anfrage des Stadtverordneten Peter Ortler (Linke) zu den Platanen
am Richthofenplatz
DS-IX-190/12
16. Verkauf Zweifamilienhaus in Crumstadt, Brunnenstraße 12
DS-IX/191/12
(nicht öffentliche Behandlung, vorbehaltlich Magistratsbeschluss)
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal
30 Minuten vorgesehen.
Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss und Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Donnerstag, 30. August 2012, 19:00 Uhr (gemeinsame Sitzung)
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 4. September 2012, 19:00 Uhr
Die Ausschusssitzungen finden generell im Rathaus Goddelau (Cafeteria, 3. Stock – barrierefreier Zugang über Fahrstuhl) statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Sitzungsdauer (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am
Montag, dem 10. September 2012, ab 19:00 Uhr
im Festsaal des Philippshospitals
fortgesetzt.
Die Vorsitzenden der Fraktionen und den Bürgermeister möchte ich bitten, bereits gegen 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Fiederer
Stadtverordnetenvorsteher