Wirrwarr um Imbiss auf Goddelauer Kerb

Zuteilung von Standplätzen öffentlich ausgeschrieben

Der Goddelauer Kerweplatz
Der Goddelauer Kerweplatz

In Riedstadt sind Gerüchte im Umlauf, warum die Familie Hausmann in diesem Jahr auf der Goddelauer Kerb nicht wie seit vielen Jahren üblich mit einem Imbiss- und Ausschankstand vertreten ist. Zur Versachlichung der Diskussion weist die Büchnerstadt darauf hin, dass die Zuteilung von Standplätzen auf den Kirchweihen in Goddelau und Leeheim für dieses Jahr öffentlich ausgeschrieben wurden, unter anderem veröffentlicht in den Riedstädter Nachrichten vom 23. August 2019.

In der Ausschreibung wurden detailliert die Auswahlkriterien und das  Bewertungssystem benannt und erläutert. Dort wurde auch explizit darauf hingewiesen, dass bei identischer höchster Punktzahl mehrerer Beschicker für die gleiche Betriebsart regelkonform gelost wird. Wörtlich heißt es: „Bei dem Losverfahren sind mindestens ein Vertreter der Stadt sowie ein Rechtsanwalt/Notar für die Stadt Riedstadt anwesend.“

Denn der Stadt war es sehr wichtig, dass die Stände korrekt, transparent, gleichberechtigt und diskriminierungsfrei vergeben werden. Nach Auswertung der eingegangenen Bewerbungen ergab sich bei beiden Kirchweihen Punktegleichstand für zwei Beschicker, woraufhin wie vorgesehen in Gegenwart mehrerer Rathausmitarbeiter und des Rechtsbeistands der Stadt gelost wurde. Der unterlegene Beschicker Hausmann klagte daraufhin vor dem Verwaltungsgericht. Wegen eines Fehlers alleine in der Dokumentation des Losverfahrens entschied das Gericht, dass das Losverfahren wiederholt werden müsste: Durch ein Versehen waren in der Vergabeakte die gezogenen Lose für Goddelau und Leeheim vertauscht und falsch zugeordnet worden. Obwohl der Rechtsbeistand der Stadt an Eides statt erklärte, die Losziehung sei gemäß Protokoll erfolgt, regte das Gericht eine erneute Losung an. Die durch mehrere Vertreter der Stadt vorgenommene Punktevergabe wurde von dem Gericht nicht angezweifelt.

Bei dem erneuten Losverfahren waren wieder mehrere Rathausmitarbeiter, darunter auch mehrere Beamte, sowie der Rechtsbeistand zugegen – und wieder hatte die Familie Hausmann vor vielen Zeugen kein Losglück.