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Was passiert nach der Kommunalwahl

Bürgermeister erklärt in einem Online-Seminar unter anderem Zusammensetzung und Aufgaben des Stadtparlaments

Von seinem Schreibtisch aus hielt Bürgermeister Marcus Kretschmann das Onlineseminar. Jennifer Muth betreute den Chat.

„Wer könnte es besser als er, der viele Jahre Verwaltungserfahrung hinter sich hat und seit viereinhalb Jahren Bürgermeister ist“, begrüßte Dr. Stefan Hebenstreit, Leiter der Kreisvolkshochschule Groß-Gerau (vhs), die Teilnehmenden des Onlineseminars „Riedstadt nach der Kommunalwahl – und was passiert jetzt“, das Bürgermeister Marcus Kretschmann in Kooperation mit der vhs am Dienstagabend von seinem Büro aus hielt. „Das ist Volkshochschule im klassischen Sinne“, betonte Hebenstreit.  

Das Onlineseminar war die Fortsetzung des Seminars zur Kommunalwahl „Wie ist das mit den Kreuzen? Und jetzt?“, in dem Bürgermeister Kretschmann vor der Kommunalwahl erläutert hatte, wie das genau funktioniert mit dem Kumulieren und Panaschieren, wie die Sitzverteilung des neuen Stadtparlaments ausgerechnet wird und vieles mehr. Wie bereits zuvor betreute die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Jennifer Muth den Chat während des Seminars.  

„Was macht Politik in der Kommune – das ist genau mein Ansinnen. Ich möchte Bürgerinnen und Bürgern die Kommunalpolitik näher bringen“, erklärte Kretschmann zu Beginn. Nachdem es in dem ersten Onlineseminar zur Kommunalwahl darum gegangen sei, alles rund um die Wahl zu erläutern, wolle er nun erklären, was danach geschehe – und das ganz konkret für Riedstadt. In dem anschaulichen Vortrag, den die 29 Teilnehmenden bequem als Präsentation am heimischen Bildschirm verfolgen konnten, ging es insbesondere um die Gremien, die in Riedstadt die Politik bestimmen.  

An erster Stelle stand natürlich die Stadtverordnetenversammlung. Der Bürgermeister rechnete vor, wie nach dem Stimmergebnis die Sitzverteilung der 37 Stadtverordneten berechnet wurde, nach der nun acht Parteien und Wählergruppierungen im neuen Stadtparlament vertreten sind und beschrieb die Vorteile einer Fraktionsbildung. Er erläuterte, was die Aufgaben der Stadtverordnetenversammlung und des aus ihrer Mitte gewählten Stadtverordnetenvorstehers sind. Seit der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung hat dieses Amt Guido Funk inne. Zudem stellte Kretschmann die verschiedenen Ausschüsse vor, in denen die Stadtparlamentarier die Stadtverordnetenversammlung vorbereiten.  

Auch Funktion, Zusammensetzung und Aufgaben des Magistrats sowie der Ältestenrat wurden dargestellt, ebenso die verschiedenen Beiräte, Kommissionen und Verbandsversammlungen. „Für mich ein ganz spannendes Thema“ befand er. Schließlich werden hier für die Stadt wichtige Dinge behandelt und doch sind die meisten dieser Gremien den Bürger*innen gar nicht bekannt. Dazu gehören etwa die Betriebskommission der Stadtwerke, die Brandschutzkommission, die kurz nach dem Amtsantritt Bürgermeister Kretschmanns auf seinen Vorschlag im Mai 2017 gebildet wurde, Beiräte wie der Stiftungsbeirat und Verbandsversammlungen wie etwa die des Abfallwirtschaftsverbandes Kreis Groß-Gerau.  

Ausdrücklich verwies der Bürgermeister auf das Ratsinformationssystem, in dem interessierte Bürger*innen sich über Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften, Beschlüsse und Termine informieren können. Zu finden ist es unter https://riedstadt.more-rubin1.de , oder auf dieser Homepage unter dem Stichwort „Politik.“