Glückwünsche nur noch alle fünf Jahre

So geht die Stadt Riedstadt mit der Bekanntmachung von Alters- und Ehejubiläen um – Persönlicher Besuch auf telefonische Anforderung

Schon seit November 2015 gratuliert die Stadt Riedstadt aufgrund einer Regelung im Bundesmeldegesetz ihren Bürgerinnen und Bürgern ab dem 70. Lebensjahr nur noch alle fünf Jahre durch eine entsprechende Veröffentlichung in der Presse, insbesondere in dem amtlichen Bekanntmachungsblatt, den Riedstädter Nachrichten. Die Weitergabe der Geburtstagstermine geschieht von Amtswegen, sofern nicht im Einzelfall eine Datenübermittlungssperre beantragt wurde.  

Hintergrund dieser neuen Handhabung von „Fünf-Jahres-Intervallen“ ist der strengere Datenschutz. Laut Gesetz darf die Meldebehörde Daten von Altersjubiläen auf Anfrage – auch auf Anfrage von Mandatsträgern wie dem Bürgermeister – nur noch zum 70. Geburtstag und danach alle fünf Jahre übermitteln. Erreicht ein Jubilar das stolze 100. Lebensjahr, ist wieder die jährliche Gratulation möglich. Bei Ehejubiläen dürfen die Daten bereits ab der Goldenen Hochzeit übermittelt werden.  

Das Einwohnermeldeamt verschickt etwa einen Monat vor dem 70. Geburtstag bzw. dem 50. Hochzeitsjubiläum ein Schreiben und informiert darin über die neue Rechtslage. Wer keine Presseveröffentlichung und damit verbunden keinen persönlichen Besuch des Bürgermeisters oder eines anderen Magistratsmitgliedes wünscht, kann das beigefügte Formular ausfüllen und zurückgeben. Wer gegen eine Presseveröffentlichung seines Geburtstages und einen Besuch aus dem Rathaus (ab dem 80. Geburtstag) nichts einzuwenden hat, braucht nichts weiter zu unternehmen.  

Wenn der Name nicht in der Presse erscheinen soll, aber der Bürgermeister oder ein Magistratsmitglied gerne die persönlichen Glückwünsche der Stadt überbringen darf, genügt ein Anruf im Rathaus. Die beiden Mitarbeiterinnen im Vorzimmer von Bürgermeister Kretschmann, Inge Görlich und Cornelia Nold (Telefon 06158 181-132 oder 133) nehmen die Besuchswünsche gerne auf. Nach einem weiterhin gültigen Magistratsbeschluss können Jubilare ab dem 80. Geburtstag beglückwünscht werden, falls das gewollt wird. Dann gilt auch hier der 5-Jahres-Zeitraum.  

Ebenfalls aus datenschutzrechtlichen Gründen darf die Stadt jedoch keine selbst angelegten Aufstellungen über die Anrufe führen, so dass alle fünf Jahre neu entschieden werden kann, ob ein Besuch des Bürgermeisters oder eines anderen Magistratsmitgliedes gewünscht wird.  

Bei Rückfragen stehen die beiden genannten Mitarbeiterinnen im Vorzimmer von Bürgermeister Kretschmann gerne zur Verfügung.  

Das Formular zur Übermittlungssperre ist auch auf der Homepage der Stadt zum Ausfüllen und Ausdrucken hinterlegt. Einfach direkt auf der Startseite von www.riedstadt.de in die Suchmaske links oben das Wort „Übermittlungssperre“ eingeben - oder direkt und ohne Umwege hier klicken!