Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Das Rathaus ist derzeit nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Besucher*innen müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Generalunternehmer für neue Sport-Kita

Hauptausschuss beschließt einstimmig Vergabe für Bau der Kita an der Großsporthalle Erfelden

Die Großsporthalle Erfelden mit Parkplatz.
Nahe der Großsporthalle Erfelden soll die neue Kita entstehen.

Die Zeit drängt für den Bau der dringend benötigten Kindertagesstätte an der Großsporthalle Erfelden. Weshalb die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses anstelle der Stadtverordnetenversammlung im Umlaufverfahren nicht öffentlich über die Vergabe an einen Generalunternehmer abstimmten. Das Ergebnis liegt nun vor: Einstimmig votierten die Ausschussmitglieder für den Vorschlag des Magistrats, die Firma SÄBU Morsbach mit der Ausführung der Generalunternehmer-Leistung zu beauftragen.  

Wegen der Termine des Vergabeverfahrens konnte nicht früher über einen Generalunternehmer abgestimmt werden. Zugleich wäre eine Beschlussfassung in der nächsten regulären Stadtverordnetenversammlung am 17. September zu spät gekommen, weil das Angebot zeitlich gebunden war und zudem wertvolle Zeit für den Bau der Kita verloren gegangen wäre. Eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung unter den besonderen Bedingungen in der Corona-Pandemie für diesen einzigen Tagesordnungspunkt wäre sehr aufwendig und teuer gewesen.  

Da der Paragraf 51a der Hessischen Gemeindeordnung nach wie vor in Kraft ist, der bei dringend notwendigen Entscheidungen eine Beschlussfassung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses anstatt der Stadtverordnetenversammlung erlaubt, wurde in Absprache mit Stadtverordnetenvorsteher Niels Quante und Ausschussvorsitzenden Guido Funk dieses Verfahren gewählt.