Fernwärme und Kitagebühren

Tradition der digitalen Bürgergespräche fortgesetzt

Bürgermeister Marcus Kretschmann führt die Bürgergespräche von seinem Schreibtisch aus
Bürgermeister Marcus Kretschmann führt die Bürgergespräche von seinem Schreibtisch aus

„Es ist schon eine kleine Tradition“ begrüßte Bürgermeister Marcus Kretschmann via Bildschirm die Teilnehmenden zum mittlerweile fünften digitalen Bürgergespräch. Um auch in Zeiten der Pandemie den Kontakt mit den Bürger*innen aufrecht zu erhalten, war diese Form des stadtteilübergreifenden Bürgergesprächs gefunden worden. Der Bürgermeister kündigte an, sich demnächst auch mal wieder in Präsenz treffen zu wollen. „Aber vor der Sommerpause führen wir das Gespräch noch einmal digital.“  

Zwei Themen waren vorab bei Inna Wedel vom Bürgerservice (Telefon 06158 181-134, E-Mail: service(at)riedstadt.de) eingereicht worden. Eine Frage betraf die Versorgung des Baugebiets „Am hohen Weg“ mit Fernwärme. Nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im letzten Jahr war der Magistrat damit beauftragt worden, die Satzung über die Fern-/Nahwärmeversorgung „Am hohen Weg“ gemäß der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme neu zu erarbeiten. Bürgermeister Kretschmann informierte, dass dazu ein Bericht für die nächste Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 7. Juli vorliegt. „Wir haben uns vom Hessischen Städte- und Gemeindebund beraten lassen und der kommt zu dem Ergebnis, dass eine Satzungsänderung nicht notwendig ist“ erläuterte er und bot an, dass der Bürger zu weiteren Informationen ins Rathaus kommen könne.  

Die Mutter eines Hort- und eines Krippenkindes fragte an, warum nach Auskunft einer Freundin von ihr diese in Königsstädten für ihr Kindergartenkind bei einer Betreuung von 7:00 bis 17:00 Uhr nichts zahlen müsse, es falle lediglich eine Verpflegungspauschale von 40 Euro im Monat an. Sie müsse dagegen für Hort und Krippe insgesamt 570 Euro zahlen. Sie äußerte die Vermutung, dass dies mit der übertariflichen Bezahlung in Riedstadt zusammenhänge.  

Was der Bürgermeister klar verneinte. Die Gehaltsstruktur sei in beiden Städten vergleichbar. Die Riedstädter Mutter habe ein Hort- und ein Krippenkind, während die Königsstädter Mutter ein Kindergartenkind habe, für das eine Beitragsfreistellung des Landes Hessen für sechs Stunden gilt. Das wird so in Riedstadt gehandhabt und laut Kindergartensatzung der Stadt Rüsselsheim auch dort. Laut dieser Satzung müssten dagegen für eine Betreuung bis 17:00 Uhr auch dort Gebühren gezahlt werden.  

Da es keine weiteren Fragen gab, informierte der Bürgermeister über einige Projekte. So wird derzeit der letzte noch nicht sanierte Teil der Goddelauer Bahnhofstraße sowie die Bahnhofallee grundhaft saniert. Danach soll der Park-and-Ride-Parkplatz am Bahnhof neu überplant werden, dort soll es auch einen anständigen Fahrradparkplatz geben. Über das Bürgerportal habe es eine Anfrage nach abschließbaren Fahrradboxen gegeben. Der Bürgermeister verwies darauf, dass es bereits einen entsprechenden Antrag aus dem Stadtparlament gebe.  

Die Stadt sei sehr unzufrieden mit dem Bahnhofsgebäude, das momentan zum Verkauf stehe, und noch unzufriedener mit den Nebengebäuden der Deutschen Bahn. Da dafür verschiedene Abteilungen der Deutschen Bahn zuständig seien, gestalteten sich Gespräche schwierig, doch die Stadt bleibe am Ball.  

„Der Umzug des Bauhofs war ein größerer Kraftakt“, erklärte der Bürgermeister. Zu einem späteren Zeitpunkt solle es dort noch einen Tag der offenen Tür geben. Direkt neben dem Bauhof entsteht eine neue Kita, für die gerade neue Fahrradzuwege geschaffen werden.  

Direkt nach den Sommerferien soll es das nächste Format der Bürgerbeteiligung für die Ortsdurchfahrt Leeheim geben und auch für die Ortsmitte Wolfskehlen gehe es weiter mit der Bürgerbeteiligung, kündigte der Bürgermeister zudem an.