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Briefwahlunterlagen per Internet

Bürgermeister Marcus Kretschmann: Zum Selbstschutz lieber per Briefwahl Stimme abgeben

Am Sonntag, den 14. März finden die Hessischen Kommunalwahlen statt. Damit werden die örtlichen Gemeindevertretungen bzw. Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage neu bestimmt. Außerdem wird am Wahlsonntag auch der Ausländerbeirat der Büchnerstadt Riedstadt gewählt.  

Voraussichtlich ab dem 1. Februar werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe an alle wahlberechtigten Riedstädter Bürgerinnen und Bürger verschickt. In diesem Schreiben wird mitgeteilt, dass die betreffende Person im amtlichen Wählerverzeichnis eingetragen ist. Außerdem steht in dem Brief, in welchem Wahllokal und unter welcher Nummer der Wahlberechtigte am 14. März die verschiedenen Stimmzettel erhalten wird.  

Grundsätzlich kann ab dem 1. Februar Briefwahl beantragt werden. Besonders einfach geht das im Internet über die Homepage der Stadt (hier klicken). Da in dem Anforderungsformular neben den persönlichen Angaben auch die Angabe des Wahlbezirks und der Nummer im Wählerverzeichnis notwendig ist, muss für eine Online-Anforderung die Zustellung des Wahlbenachrichtigungsbriefes abgewartet werden. Nach Auskunft des Rechenzentrums sollen die Wahlbenachrichtigungen spätestens bis 21. Februar verschickt sein. Um die rechtzeitige Zusendung der Briefwahlunterlagen sicherzustellen, ist die Online-Bestellung nur bis Mittwoch, 10. März, 18:00 Uhr möglich.  

Ebenso können die Briefwahlunterlagen auch mit der Wahlbenachrichtigung direkt beim Wahlamt der Büchnerstadt Riedstadt angefordert werden. Die Stimmzettel werden mit den üblichen Unterlagen durch das Rathaus kostenfrei nach Hause versandt.  

Wer seine Stimme am 14. März nicht persönlich abgeben kann, hat aber auch noch bis 12. März (Freitag), 13:00 Uhr die Möglichkeit, einen Wahlschein - und damit die Stimmabgabe per Briefwahl - zu beantragen. Danach wird das Wählerverzeichnis abgeschlossen. Wer plötzlich erkrankt ist, kann noch am Wahlsonntag (bis 15:00 Uhr) durch einen Beauftragen im Rathaus, Rathausplatz 1, Briefwahlunterlagen ausstellen lassen.  

Möglichst per Brief wählen

Durch die besonderen Umstände der Corona-Pandemie ruft Bürgermeister Marcus Kretschmann dazu auf, zum Eigenschutz der Wähler*innen möglichst per Briefwahl abzustimmen. „Normalerweise wähle ich lieber vor Ort in meinem Wahllokal, aber in diesem Jahr werde auch ich meine Stimmen per Briefwahl abgeben“, erklärt Bürgermeister Kretschmann. Das habe einen zusätzlichen Vorteil: „Die Stimmzettel bei Kommunalwahlen sind immer sehr lang, weil alle Bewerber*innen einzeln aufgelistet sind. Am heimischen Küchentisch kann man sich in aller Ruhe die einzelnen Wahlvorschläge anschauen.“

Doch auch für alle diejenigen, die lieber am 14. März vor Ort wählen wollen, wurde mit einem ausgefeilten Hygienekonzept Sorge getragen, einen größtmöglichen Schutz vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu ermöglichen. Um dabei auch Mindestabstände in den Wahllokalen gewährleisten zu können, wurden viele Wahllokale verlegt.  

So zieht der Wahlbezirk 3 von der Kita Pfiffikus in Goddelau in die Turnhalle der Martin-Niemöller-Straße um. Im Crumstadt verbleibt nur ein Wahlbezirk in der Grundschule, während der zweite ebenso in die Fritz-Strauch-Halle zieht wie der Wahlbezirk, der bisher im alten Rathaus untergebracht war.   In Erfelden bleibt die Grundschule bei der Kommunalwahl geschlossen. Zwei Wahllokale werden in der TV-Halle eingerichtet und ein drittes in der SKG-Halle. Die Kita Feerwalu in Leeheim wird bei dieser Kommunalwahl nicht als Wahllokal genutzt, stattdessen sind alle drei Leeheimer Wahlbezirke in der Heinrich-Bonn-Halle untergebracht. Im Bürgerhaus Wolfskehlen verbleiben zwei Wahllokale, das dritte wird in der benachbarten Sporthalle eingerichtet.  

Damit die Briefwahlstimmen berücksichtigt werden, muss der Brief mit dem verschlossenen Stimmzettel und dem unterschriebenen Wahlschein am Wahltag bis 18:00 Uhr im Rathaus vorliegen. Hierfür können auch die Briefkästen der Stadt in den einzelnen Stadtteilen genutzt werden. Sie befinden sich in Leeheim, Crumstadt und Wolfskehlen an den ehemaligen Rathäusern, in Erfelden am Eingang zur Stiftung Soziale Gemeinschaft (Wilhelm-Leuschner-Straße 21). Die Briefkästen für den internen Postverkehr sind mit einem Stadtwappen kenntlich gemacht und werden nochmals am Wahlsonntag gegen 15:00 Uhr geleert.  

Bei Fragen zur Abwicklung der anstehenden Kommunalwahl steht das Wahlamt (Oliver Hartmann, Tel. 06158  181-510) oder bei Fragen zum Wählerverzeichnis oder zur Briefwahl das Einwohnermeldeamt (Sandra Weller, Tel. 06158 181-644) gerne zur Verfügung. Die E-Mail-Adresse lautet: wahlen(at)riedstadt.de