Bildung als Integrationsmittel

„Rechtsstaatsklasse“ hilft Geflüchteten bei der Orientierung

Das Hessische Ministerium für Justiz bietet für Geflüchtete regelmäßig eine mehrstündige Informationsveranstaltung unter dem Titel „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen“ an. Kürzlich fand bereits die vierte derartige Veranstaltung im Riedstädter Rathaus statt. Eingeladen waren generell alle in der Stadt lebenden Geflüchteten ab einem Mindestalter von 16 Jahren. Bereits im Dezember vergangenen Jahres gab es drei Rechtsstaatsklassen, die in den Herkunftssprachen der Geflüchteten stattfanden.  

Bei der vierten derartigen Vortragsveranstaltung informierten Richter des Amtsgerichts Rüsselsheim zu den verschiedenen Themen. Übersetzt wurden die Vortragsinhalte von Geflüchteten. Dazu haben sich vier Personen bereiterklärt, die sich auf diese anspruchsvolle Aufgabe gewissenhaft vorbereitet hatten. Die Vorträge waren trotz freiwilliger Teilnahme sehr gut besucht. Es gab einen interessierten, regen Austausch mit den Richtern.  

Die Rückmeldungen der TeilnehmerInnen waren sehr positiv. Die Informationen, wie es hier in Deutschland funktioniert, auf welcher Grundlage hier alles fußt, wären wichtig und gut verständlich. Es gäbe schon große Unterschiede von den Herkunftsländern zu Deutschland.  

Mit den „Rechtsstaatsklassen“ will das Land Hessen mit Unterstützung der Kommunen und vor allem der vielen ehrenamtlichen Helfergruppen eine Starthilfe in den Rechtsstaat geben. In insgesamt sechs Modulen werden Grundwerte, etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung erklärt, Fragen des Strafrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts vorgestellt und praktische Hinweise zum Familienrecht und Zivilrecht gegeben.  

Diese Rechtsstaatsklassen sollen dabei helfen, dass Flüchtlinge sich besser in unserem Rechts- und Wertesystem zurechtfinden. Sie sollen aber auch sehr deutlich die Grenzen aufzeigen, die der Rechtsstaat vorgibt.  

Landesweit haben sich weit über 300 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an 78 Justizstandorten bereit erklärt, freiwillig als Dozentin oder Dozent an dem Programm teilzunehmen.