Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

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Ausschuss statt Stadtparlament

Um in Corona-Krise Kontakte zu minimieren, wird Haupt-, Finanz- und Hauptausschuss zusammenkommen

Die Christoph-Bär-Halle von außen
In der Christoph-Bär-Halle wird der Hauptausschuss statt des Stadtparlaments tagen.

Angesichts der verschärften Lage in der Corona-Pandemie und des daher von Bund und Ländern beschlossenen harten Lockdowns haben sich Stadtverordnetenvorsteher Niels Quante, Bürgermeister Marcus Kretschmann und Guido Funk, Vorsitzender des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses (HFW) darüber ins Einvernehmen gesetzt, wie mit der für Donnerstag, 17. Dezember, geplanten Stadtverordnetenversammlung umgegangen werden soll.  

Um ein Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, wird von der durch die Hessische Landesregierung geschaffenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, statt der Stadtverordnetenversammlung den HFW zusammenkommen zu lassen. Daher werden am Donnerstag, 17. Dezember, um 19:00 Uhr, die neun Ausschussmitglieder in der Christoph-Bär-Halle zusammenkommen. Die vorbereitenden Ausschusssitzungen am Montag, 14. Dezember und Dienstag, 15. Dezember, entfallen.  

In konstruktiver Zusammenarbeit mit allen Fraktionen wurde die ursprünglich 20 Punkte umfassende Tagesordnung auf fünf reduziert. Alle Faktionen waren auf Grund der besonderen Situation sofort bereit, ihre Anträge auf das nächste Jahr zu verschieben. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen nun noch fünf Tagesordnungspunkte, darunter die Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021 durch den Bürgermeister, der nur in einer Präsenzsitzung eingebracht werden kann.  

Um insbesondere der Presse eine Möglichkeit zur Berichterstattung zu geben, wird der Ausschuss weitestgehend öffentlich tagen. Doch bitten Stadtverordnetenvorsteher, Ausschussvorsitzender und Bürgermeister die Bürger*innen darum, auch aus Selbstschutz auf einen Besuch zu verzichten. Wie immer kann das Protokoll der Sitzung später im Ratsinformationssystem der Büchnerstadt nachgelesen werden, einfach hier aufzurufen.