Weltgipfel 2002
Der Weltgipfel 2002 in Johannesburg / Südafrika (Rio + 10)
Die
UN-Konferenz
für Umwelt und Entwicklung (United Nations Conference on Environment and Development, UNCED) 1992 in
Rio de Janeiro markiert eine der bedeutendsten umwelt- und entwicklungspolitischen Weichenstellungen der
vergangenen Jahrzehnte. Der "Erdgipfel" in Brasilien brachte Repräsentanten aus mehr als
179 Ländern zusammen, um die Belange menschlicher Entwicklung und der Umwelt in Einklang zu bringen.
Die Konferenz, auf der "nachhaltige Entwicklung" zum internationalen Leitbild erklärt wurde,
resultierte in einer Reihe wichtiger Vereinbarungen: der
Rio-Erklärung mit den
Rio-Prinzipien, dem globalen Aktionsprogramm "Agenda 21",
den Konventionen zum Klimaschutz, zum Erhalt
der Biodiversität und zur
Desertifikationsbekämpfung
sowie den Waldprinzipien.
Damit hat die Rio-Konferenz erheblich dazu beigetragen, dass Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung
in vielen Ländern der Welt stärker in die Gestaltung und Umsetzung von Politik Eingang gefunden haben.
In der Folge von Rio wurden weitere Abkommen zur Konkretisierung der Rio-Vereinbarungen zum Schutze des Klimas (Kyoto-Protokoll) und im Rahmen der Biodiversitätskonvention (Cartagena-Protokoll) getroffen. Zur Fortsetzung der in Rio angestoßenen internationalen Bemühungen im Bereich des Waldschutzes wurde ein internationaler Dialogprozess eingerichtet, der u.a. zur Entwicklung des Konzepts Nationaler Waldprogramme als umfassendem Politikrahmen für nachhaltige Waldentwicklung geführt hat. Im Vergleich zu den Erwartungen der UNCED, wirkte das bei der 1997er Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen (United Nations General Assembly Special Session, UNGASS) - auch bekannt unter dem Namen Rio+5 - gezogene Resümee des bereits Erreichten eher ernüchternd. Allerdings haben zahlreiche Initiativen auf lokaler und regionaler Ebene begonnen, die Ideen der Agenda 21 in konkrete Projekte umzusetzen. Eine wachsende Zahl von Verbrauchern und Unternehmen tragen dazu bei, nachhaltige Entwicklung auch zu einem Marktfaktor zu machen.
Vom 26. August - 4. September 2002 kommt die Staatengemeinschaft zum Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (World Summit on Sustainable Development, WSSD) in Johannesburg, Südafrika zusammen. Der Gipfel bietet Raum für eine Bestandsaufnahme, was seit Rio mit Blick auf die nachhaltige Entwicklung unserer Erde erreicht wurde. Dabei bietet der Gipfel die Gelegenheit, der globalen Umweltpolitik und dem gesamten Politikfeld "Nachhaltige Entwicklung" neue Impulse zu geben.
Themen für Johannesburg
Auch heute sind trotz beachtlicher Fortschritte besorgniserregende Trends, die Auslöser der Rio-Konferenz 1992 waren, nach wie vor aktuell: Armut ist in vielen Entwicklungsländern immer noch weit verbreitet. Das Weltklima verändert sich durch den anhaltenden Ausstoß von Treibhausgasemissionen. Die biologische Vielfalt nimmt weltweit rapide ab, Boden degradiert und wird unfruchtbar, Tropenwälder werden abgeholzt. Die Zahl bewaffneter regionaler und internationaler Konflikte nimmt zu.
Die zentrale Frage in Johannesburg wird deshalb sein: Wie kann das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung, auf das sich die Staats- und Regierungschefs in Rio verständigt haben, in Zeiten der Globalisierung und des rasanten technologischen Fortschritts in die Praxis umgesetzt werden? Auf dem Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs Entscheidungen treffen, welche die Umsetzung bestehender internationaler Vereinbarungen weiter vorantreiben und darüber hinaus den seit Rio neu entstandenen Herausforderungen Rechnung tragen.
Die Themen des Gipfels sollen unter Berücksichtigung der Resultate nationaler, regionaler und internationaler Vorbereitungskonferenzen festgelegt werden. Es zeichnen sich folgende Schwerpunkte ab:
- Ressourcenschutz und Ressourceneffizienz, insbesondere nachhaltige Energiepolitik und Wasserwirtschaft
- Armutsbekämpfung und Umweltschutz
- Globalisierung und nachhaltige Entwicklung
- Stärkung der UN-Strukturen in den Bereichen Umwelt und nachhaltige Entwicklung
- Finanzierung
Die Vorbereitung
Für die Koordinierung des Vorbereitungsprozesses ist die Kommission für nachhaltige Entwicklung (Commission on Sustainable Development, CSD) in der Funktion eines internationalen Vorbereitungskomitees (Preparatory Committee, PrepCom) zuständig. Bereits im Mai 2001 fand die erste Sitzung des PrepCom in New York statt. Unter anderem wurde dort der weitere Fahrplan für die Vorbereitungen zum Weltgipfel festgelegt.
Zahlreiche Berichte von UN-Organisationen sollen rechtzeitig zum Gipfel fertiggestellt sein, um - unter anderem durch die von ihnen erhobenen statistischen Daten in diversen Themenbereichen - den Evaluierungsprozess zu unterstützen. Zu nennen sind hier der "Global Environment Outlook" vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen, UNEP, der "Bericht zur menschlichen Entwicklung" (Human Development Report) vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, UNDP, der Weltentwicklungsbericht der Weltbank (World Development Report), der Weltgesundheitsbericht (World Health Report) der Weltgesundheitsorganisation, WHO, der "Ländliche Armutsbericht" (Rural Poverty Report) des Internationalen Agrarentwicklungsfonds, IFAD, sowie der "Weltwasserentwicklungsbericht" (World Water Development Report) der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, UNESCO, zu nennen. Letzterer wird in der Entwurfsfassung zum Weltgipfel vorliegen. Ebenso werden die Ergebnisse der letzten großen Weltkonferenzen und anderer internationaler Veranstaltungen (Vertragsstaatenkonferenzen der Konventionen, die dritte UN-Konferenz über die am wenigsten entwickelten Länder, LDCIII, die UN-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung (FfD) in die Vorbereitung mit einbezogen.
Nationale Vorbereitung
Das Bundesumwelt- und das Bundesentwicklungsministerium veranstalteten am 13. und 14. November 2001 in Berlin in Kooperation mit dem Forum Umwelt und Entwicklung das "Dialogforum Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung, Johannesburg 2002 - Unsere Verantwortung für eine zukunftsfähige Welt", das Spitzenvertretern der gesellschaftlichen Gruppen die Gelegenheit bot, zu zehn Jahren Rio-Prozess und den Perspektiven für den Johannesburg-Gipfel Stellung zu beziehen. BMU und BMZ werden die Konsultationen in den kommenden Monaten auf Arbeitsebene fortsetzen.
Die Bundesregierung hatte einen "Dialog Nachhaltigkeit" initiiert, im Rahmen dessen eine Diskussion über die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie mit der interessierten Öffentlichkeit geführt wurde. Ziel der Bundesregierung ist es, die - im April vom Bundeskabinett verabschiedete - Nachhaltigkeitsstrategie in Johannesburg vorzustellen.
Für Jugendliche bestand die Möglichkeit, am Wettbewerb "Mission: possible - kämpft für die Umwelt" teilzunehmen. Mit dem Wettbewerb rief das BMU in Zusammenarbeit mit Jugend- und Umweltorganisationen zur Erarbeitung von Ideen, Projekten und Werbekampagnen für eine nachhaltige Energie- und Ressourcennutzung auf. Dem Gewinner winkt eine Reise nach Johannesburg.
Regionale Vorbereitung
Die einzelnen Weltregionen haben Vorbereitungskonferenzen für den Johannesburg-Gipfel abgehalten und erste Vorschläge für den Gipfel formuliert: Lateinamerika und die Karibik (Rio de Janeiro, Oktober 2001), Afrika (Nairobi, August 2001), Europa und Nordamerika (Genf, September 2001), Westliches Asien (Ägypten, Oktober 2001) und Asien und Pazifik (Kambodia, November 2001).
Internationale Vorbereitung
Die UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung übernimmt die Rolle des Vorbereitungskomitees (Global Preparatory Committee) für den Gipfel. Das erste Vorbereitungstreffen auf internationaler Ebene - PrepCom 1 (2.-5.5.2001, New York) - klärte vor allem organisatorische Fragen. PrepCom 2 (28.1.-8.2.2002, New York) widmete sich primär der Überprüfung des seit Rio Erreichten. Für dieses Vorbereitungstreffen wurde vom Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan ein umfassender Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Agenda 21 verfasst. Dieser wurde durch Ergebnisse von nationalen und regionalen Vorbereitungsprozessen ergänzt. Durch PrepCom 3 (25.3.-5.4.2002, New York) wurde die Überprüfung abgeschlossen und eine provisorische Agenda für den Gipfel erstellt. PrepCom 4 (27.5.-7.6.2002, Indonesien) soll auf Ministerebene stattfinden und die eigentlichen Gipfelbeschlüsse vorbereiten. Für zwei Tage ist hier ein Multi-Stakeholder-Dialogue vorgesehen.
Mehr zum Thema: Links von Riedstadt nach Johannesburg:
- Region: www.region-starkenburg.de
- Hessen: www.hmulv.hessen.de/ministerium/umweltpolitik/agenda21/
- UNO www.johannesburgsummit.org
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