Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Anglerhütte ASV Wolfskehlen“

 Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Im Stadtteil Wolfskehlen der Stadt Riedstadt befinden sich nördlich der Ortslage, im Bereich der dort gelegenen Sportanlagen, der Angelsee sowie zu Vereinszwecken genutzte bauliche Anlagen des Angelsportvereins Wolfskehlen 1967 e.V. Für den Bereich besteht bislang kein Bebauungsplan. Zur Sicherung der bestehenden Nutzungen und vorhandenen baulichen Anlagen, hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Riedstadt deshalb in ihrer Sitzung am 09.02.2016 die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich und am 23.03.2017 die Entwurfsoffenlage beschlossen. Das Planziel der Flächennutzungsplan-Änderung ist die Darstellung von Verkehrsflächen, Grünflächen mit den nutzungsentsprechenden Zweckbestimmungen Angelsportverein und Grillplatz/Grillhütte, Flächen für Wald sowie Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft. Die Fläche des Angelsees wird weiterhin als Wasserfläche dargestellt. Der räumliche Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung umfasst insbesondere die Flächen im Umgriff des Angelsees und kann der unten abgebildeten Übersichtskarte entnommen werden.

 

  Der Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag und einer Natura-2000-Verträglichkeitsprognose sowie die im Verfahren eingegangenen umweltrelevanten Stellungnahmen liegen in der Zeit von

  Montag, dem 24.04.2017 bis einschließlich Mittwoch, dem 31.05.2017

 

  in der Stadtverwaltung Riedstadt, Stadtteil Goddelau, Bauamt, Rathausplatz 1, 64560 Riedstadt, auf dem Flur im 1. OG des Neubaus ab dem Zimmer 102 zu den allgemeinen Dienststunden der Verwaltung öffentlich aus. In Ausnahmefällen sind auch andere Termine nach vorheriger Vereinbarung möglich. Während dieser Zeit können von jedermann Anregungen zu den Planungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

  Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

  Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag und Natura-2000-Verträglichkeitsprognose (Vorprüfung): Der Umweltbericht umfasst neben einem Kapitel zu den Inhalten, Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes und den in den einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Zielen des Umweltschutzes, eine Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung einschließlich der Maßnahmen zu ihrer Vermeidung, Verringerung bzw. ihrem Ausgleich. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzgüter umfasst dabei:

 

  ·         Boden und Wasser: Beschreibung der anstehenden Bodenarten mit Funktionsbewertung. Beschreibung ergriffener Maßnahmen zur Eingriffsminimierung.

 

 ·         Klima und Luft: Feststellung, dass keine Maßnahmen vorbereitet werden, die Produktion oder Transport von Frisch- oder Kaltluft behindern.

 

 ·         Tiere und Pflanzen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen mit Eingriffsbewertung.

 

 ·         Artenschutzrechtliche Belange: Ausführungen zu den gesetzlichen Regelungen zum Artenschutz. Feststellung, dass aufgrund der vorhandenen Biotopstrukturen mit dem Vorkommen geschützter Arten zu rechnen ist. Verweis auf die durchgeführte Artenschutzrechtliche Prüfung.

 

 ·         Biologische Vielfalt: Ausführungen zur Definition des Begriffs der Biologischen Vielfalt und zu allgemeinen Zielen ihrer Erhaltung sowie Eingriffsbewertung bezüglich dieses Schutzgutes.

 

 ·         Landschaft: Feststellung, dass keine Änderungen vorbereitet werden, die Auswirkungen auf das Landschaftsbild haben.

 

 ·         Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung der nächstgelegenen Natura-2000-Gebiete mit Ausführungen zum Europäischen-Vogelschutzgebiet DE-6217-403 „Hessische Altneckarschlinge“ sowie Feststellung, dass keine erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele und des Schutzwecks durch die Planung zu erwarten sind und eine Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich wird.

 

 ·         Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Wohnen und Siedlung sowie Erholung, mit dem Ergebnis, dass keine Auswirkungen auf die Schutzgüter zu erwarten sind.

 

 ·         Kultur- und sonstige Sachgüter: Hinweis auf gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Bodendenkmalen.

 

  Hinzu kommt eine Eingriffs- und Ausgleichsbetrachtung die den durch die Planung vorbereiteten Eingriff in Natur und Landschaft bewertet. Ferner umfasst der Umweltbericht Angaben zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können.

 

  Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 bzw. 4 Abs. 1 BauGB sind folgende Stellungnahmen mit umweltrelevanten Informationen eingegangen bzw. umweltrelevante Themen angesprochen worden:

 

  ·         Hessen-Forst, Forstamt Groß-Gerau (26.04.2016): Hinweis auf die im Plangebiet vorhandene Waldfläche im Sinne des Hessischen Waldgesetzes und des erforderlichen Waldumwandlungsverfahrens bei anderweitiger Inanspruchnahme.

 

 ·         Regierungspräsidium Darmstadt (18.05.2016): Hinweis, dass das Plangebiet von einem Erlaubnisfeld zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen überdeckt wird.

 

  Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt worden ist.

 

  Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

 Bebauungsplan „Anglerhütte ASV Wolfskehlen“

  Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Im Stadtteil Wolfskehlen der Stadt Riedstadt befinden sich nördlich der Ortslage, im Bereich der dort gelegenen Sportanlagen, der Angelsee sowie zu Vereinszwecken genutzte bauliche Anlagen des Angelsportvereins Wolfskehlen 1967 e.V. Für den Bereich besteht bislang kein Bebauungsplan. Zur Sicherung der bestehenden Nutzungen und vorhandenen baulichen Anlagen, hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Riedstadt deshalb in ihrer Sitzung am 09.02.2016 die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich und am 23.03.2017 die Entwurfsoffenlage beschlossen. Das Planziel des Bebauungsplanes ist die Festsetzung von privaten Grünflächen mit der Zweckbestimmung „Angelsportverein“ gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB im Bereich der vereinsmäßig genutzten baulichen Anlagen, sowie ergänzend die Festsetzung von Flächen für Wald und Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft im Umgriff des Angelsees. Hinzu kommt die bestandsorientierte Festsetzung von Verkehrsflächen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst in der Gemarkung Wolfskehlen, Flur 5, die Flurstücke 57 und 58 jeweils teilweise und kann der unten abgebildeten Übersichtskarte entnommen werden.

  Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag und einer Natura-2000-Verträglichkeitsprognose, ein Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zu der Tierartengruppe der Vögel sowie die im Verfahren eingegangenen umweltrelevanten Stellungnahmen liegen in der Zeit von

  

Montag, dem 24.04.2017 bis einschließlich Mittwoch, dem 31.05.2017

 

  in der Stadtverwaltung Riedstadt, Stadtteil Goddelau, Bauamt, Rathausplatz 1, 64560 Riedstadt, auf dem Flur im 1. OG des Neubaus ab dem Zimmer 102 zu den allgemeinen Dienststunden der Verwaltung öffentlich aus. In Ausnahmefällen sind auch andere Termine nach vorheriger Vereinbarung möglich. Während dieser Zeit können von jedermann Anregungen zu den Planungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

  

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

  a)     Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag und Natura-2000-Verträglichkeitsprognose (Vorprüfung): Der Umweltbericht umfasst neben einem Kapitel zu den Inhalten, Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes und den in den einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Zielen des Umweltschutzes, eine Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung einschließlich der Maßnahmen zu ihrer Vermeidung, Verringerung bzw. ihrem Ausgleich. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzgüter umfasst dabei:

 

  ·         Boden und Wasser: Beschreibung der anstehenden Bodenarten mit Funktionsbewertung. Beschreibung ergriffener Maßnahmen zur Eingriffsminimierung.

 

 ·         Klima und Luft: Feststellung, dass keine Maßnahmen vorbereitet werden, die Produktion oder Transport von Frisch- oder Kaltluft behindern.

 

 ·         Tiere und Pflanzen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen mit Eingriffsbewertung.

 

 ·         Artenschutzrechtliche Belange: Ausführungen zu den gesetzlichen Regelungen zum Artenschutz. Feststellung, dass aufgrund der vorhandenen Biotopstrukturen mit dem Vorkommen geschützter Arten zu rechnen ist. Verweis auf die durchgeführte Artenschutzrechtliche Prüfung.

 

 ·         Biologische Vielfalt: Ausführungen zur Definition des Begriffs der Biologischen Vielfalt und zu allgemeinen Zielen ihrer Erhaltung sowie Eingriffsbewertung bezüglich dieses Schutzgutes.

 

 ·         Landschaft: Feststellung, dass keine Änderungen vorbereitet werden, die Auswirkungen auf das Landschaftsbild haben.

 

 ·         Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung der nächstgelegenen Natura-2000-Gebiete mit Ausführungen zum Europäischen-Vogelschutzgebiet DE-6217-403 „Hessische Altneckarschlinge“ sowie Feststellung, dass keine erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele und des Schutzwecks durch die Planung zu erwarten sind und eine Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich wird.

 

 ·         Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Wohnen und Siedlung sowie Erholung, mit dem Ergebnis, dass keine Auswirkungen auf die Schutzgüter zu erwarten sind.

 

 ·         Kultur- und sonstige Sachgüter: Hinweis auf gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Bodendenkmalen.

 

  Hinzu kommt eine Eingriffs- und Ausgleichsbetrachtung die den durch die Planung vorbereiteten Eingriff in Natur und Landschaft bewertet. Ferner umfasst der Umweltbericht Angaben zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können.

 

  b)     Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag: Der Artenschutzrechtliche Fachbeitrag umfasst neben einem einleitenden Kapitel zur Veranlassung und Aufgabenstellung, zu den rechtlichen Grundlagen und der Methodik, die Ermittlung der Wirkfaktoren und die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die untersuchte Tierartengruppe Vögel, für die eine Prüfung von Verbotstatbeständen im Hinblick auf die Bestimmungen des § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Vermeidung von Beeinträchtigungen erfolgte. Aus der Analyse sind als artenschutzrechtlich relevante Vogelarten Rohrammer, Stockente, Weidenmeise und Weißstorch hervorgegangen. Im Ergebnis kann das Eintreten von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen unter Berücksichtigung der in Beitrag formulierten Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen ausgeschlossen werden.

 

  Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 bzw. 4 Abs. 1 BauGB sind folgende Stellungnahmen mit umweltrelevanten Informationen eingegangen bzw. umweltrelevante Themen angesprochen worden:

 

  ·         Hessen-Forst, Forstamt Groß-Gerau (26.04.2016): Hinweis auf die im Plangebiet vorhandene Waldfläche im Sinne des Hessischen Waldgesetzes und des erforderlichen Waldumwandlungsverfahrens bei anderweitiger Inanspruchnahme.

 

 ·         Kreisausschuss des Landkreises Groß-Gerau (25.05.2016): Anregung zur Ergänzung des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags um weitere Artengruppen, nähere Ausführungen zu durchziehenden Vogelarten, der Ergänzung und Konkretisierung von Vermeidungsmaßnahmen sowie der Aussagen zum Bestand an Baumhöhlen. Hinweise zu baubedingten Wirkfaktoren und dem Erhaltungszustand des Kuckucks. Hinweise zur zulässigen Grundfläche, zur Zulässigkeit von Wegen, Zugängen und Sitzgelegenheiten im Plangebiet, Anregung zur Ergänzung der Eingriffs-Ausgleichsbetrachtung. Hinweise zur erforderlichen Löschwasserversorgung.

 

 ·         Regierungspräsidium Darmstadt (18.05.2016): Hinweis, dass das Plangebiet von einem Erlaubnisfeld zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen überdeckt wird.

 

  Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt worden ist.

 

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Crumstadt

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Obst- und Gartenbauvereins Crumstadt (Teilbereich 2 des Bebauungsplanes „Kleingärten Crumstadt Süd“)

 Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Die Stadt Riedstadt betreibt im südlichen Anschluss an die Ortslage Crumstadt die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes in einem Teilbereich des Bebauungsplanes und hat in ihrer Sitzung am 23.03.2017 die Entwurfsoffenlage der Bauleitpläne beschlossen. Planziel der Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Umwidmung von „Flächen für die Landwirtschaft“ mit der Zweckbestimmung „Grünland (Erhalt)“ in „Grünflächen“ mit der Zweckbestimmung „Obst- und Gartenbauverein“. Der räumliche Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung befindet sich südlich der Ortslage Crumstadt, östlich der Poppenheimer Straße, umfasst den Bereich des Vereinsheims des Obst- und Gartenbauvereins und kann der nachfolgenden Übersichtskarte entnommen werden.

 

  Der Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag sowie die im Verfahren eingegangenen umweltrelevanten Stellungnahmen liegen in der Zeit von

  Montag, dem 24.04.2017 bis einschließlich Mittwoch, dem 31.05.2017

 

  in der Stadtverwaltung Riedstadt, Stadtteil Goddelau, Bauamt, Rathausplatz 1, 64560 Riedstadt, auf dem Flur im 1. OG des Neubaus ab dem Zimmer 102 zu den allgemeinen Dienststunden der Verwaltung öffentlich aus. In Ausnahmefällen sind auch andere Termine nach vorheriger Vereinbarung möglich. Während dieser Zeit können von jedermann Anregungen zu den Planungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

  Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

  Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag: Der Umweltbericht umfasst neben einem Kapitel zu den Inhalten, Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes und den in den einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Zielen des Umweltschutzes, eine Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung einschließlich der Maßnahmen zu ihrer Vermeidung, Verringerung bzw. ihrem Ausgleich. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzgüter umfasst dabei:

 

  ·         Boden und Wasser: Beschreibung der anstehenden Bodenarten mit Funktionsbewertung sowie Beschreibung der Maßnahmen zur Eingriffsminimierung. Hinweis auf das berührte oberirdische Gewässer.

 

 ·         Klima und Luft: Beschreibung der Auswirkungen der Planung auf das Kleinklima sowie Aufführung von Möglichkeiten zur Eingriffsminimierung.

 

 ·         Tiere und Pflanzen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen mit Eingriffsbewertung.

 

 ·         Artenschutzrechtliche Belange: Feststellung, dass aufgrund der vorhandenen Biotopstrukturen mit dem Vorkommen geschützter Arten zu rechnen ist. Verweis auf die durchgeführte Artenschutzrechtliche Prüfung mit Feststellung, dass das Eintreten artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände unter Berücksichtigung von Vermeidungsmaßnahmen ausgeschlossen werden kann.

 

 ·         Biologische Vielfalt: Ausführungen zur Definition des Begriffs der Biologischen Vielfalt und zu allgemeinen Zielen ihrer Erhaltung. Hinweis, dass bezüglich dieses Schutzgutes keine erheblichen Auswirkungen zu erwarten sind.

 

 ·         Landschaft: Feststellung, dass keine Änderungen vorbereitet werden, die wesentliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild haben.

 

 ·         Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung der nächstgelegenen Natura-2000-Gebiete mit Feststellung, dass keine erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele durch die Planung zu erwarten sind.

 

 ·         Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung der Auswirkungen der Planung auf Wohnqualität und Erholung, mit dem Ergebnis, dass keine Auswirkungen auf die Schutzgüter zu erwarten sind.

 

 ·         Kultur- und sonstige Sachgüter: Hinweis auf im Umfeld des Plangebietes bekannte Bodendenkmäler mit Hinweisen zum Umgang hiermit im Planvollzug. Verweis auf gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Bodendenkmälern.

 

  Hinzu kommt eine Eingriffs- und Ausgleichsbetrachtung die den durch die Planung vorbereiteten Eingriff in Natur und Landschaft bewertet. Ferner umfasst der Umweltbericht Angaben zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können.

 

  Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 bzw. 4 Abs. 1 BauGB sind folgende Stellungnahmen mit umweltrelevanten Informationen eingegangen bzw. umweltrelevante Themen angesprochen worden:

 

  ·         hessenArchäologie (20.04.2016): Hinweis auf im Umfeld des Plangebietes bekannte Bodendenkmäler, die möglicherweise in den Geltungsbereich hineinragen. Hinweise zum Vorgehen bei Bodeneingriffen.

 

 ·         Regierungspräsidium Darmstadt (12.04.2016): Anregung zur Ergänzung der Hinweise in der Plankarte. Hinweis, dass das Plangebiet von einem Erlaubnisfeld zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen überdeckt wird.

 

  Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt worden ist.

 

     Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Crumstadt

 Bebauungsplan „Kleingärten Crumstadt Süd“ (Teilbereich 1-3)

  Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Die Stadt Riedstadt betreibt im südlichen Anschluss an die Ortslage Crumstadt die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes in einem Teilbereich des Bebauungsplanes und hat in ihrer Sitzung am 23.03.2017 die Entwurfsoffenlage der Bauleitpläne beschlossen. Planziel des Bebauungsplanes ist die Festsetzung von privaten Grünflächen gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit den Zweckbestimmungen „Wohnungsferne Hausgärten“ und „Obst- und Gartenbauverein“ sowie die Sicherung der zugehörigen Erschließung und der bestehenden Wegeverbindungen. Zugleich sollen Festsetzungen getroffen werden, im Zuge derer die Errichtung von nicht mehr zweckentsprechenden baulichen Anlagen auf den jeweiligen Grundstücken begrenzt werden kann. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich südlich der Ortslage Crumstadt, in Verlängerung der Poppenheimer Straße in den Fluren 2 und 11 in der Gemarkung Crumstadt und kann der nachfolgenden Übersichtskarte entnommen werden.

 

  Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag, ein Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zu den Tierartengruppen Vögel und Amphibien sowie die im Verfahren eingegangenen umweltrelevanten Stellungnahmen liegen in der Zeit von

  Montag, dem 24.04.2017 bis einschließlich Mittwoch, dem 31.05.2017

 

  in der Stadtverwaltung Riedstadt, Stadtteil Goddelau, Bauamt, Rathausplatz 1, 64560 Riedstadt, auf dem Flur im 1. OG des Neubaus ab dem Zimmer 102 zu den allgemeinen Dienststunden der Verwaltung öffentlich aus. In Ausnahmefällen sind auch andere Termine nach vorheriger Vereinbarung möglich. Während dieser Zeit können von jedermann Anregungen zu den Planungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

  Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

  a)     Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag: Der Umweltbericht umfasst neben einem Kapitel zu den Inhalten, Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes und den in den einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Zielen des Umweltschutzes, eine Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung einschließlich der Maßnahmen zu ihrer Vermeidung, Verringerung bzw. ihrem Ausgleich. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzgüter umfasst dabei:

 

  ·         Boden und Wasser: Beschreibung der anstehenden Bodenarten mit Funktionsbewertung sowie Beschreibung der Maßnahmen zur Eingriffsminimierung. Hinweis auf das berührte oberirdische Gewässer.

 

 ·         Klima und Luft: Beschreibung der Auswirkungen der Planung auf das Kleinklima sowie Aufführung von Möglichkeiten zur Eingriffsminimierung.

 

 ·         Tiere und Pflanzen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen mit Eingriffsbewertung.

 

 ·         Artenschutzrechtliche Belange: Feststellung, dass aufgrund der vorhandenen Biotopstrukturen mit dem Vorkommen geschützter Arten zu rechnen ist. Verweis auf die durchgeführte Artenschutzrechtliche Prüfung mit Feststellung, dass das Eintreten artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände unter Berücksichtigung von Vermeidungsmaßnahmen ausgeschlossen werden kann.

 

 ·         Biologische Vielfalt: Ausführungen zur Definition des Begriffs der Biologischen Vielfalt und zu allgemeinen Zielen ihrer Erhaltung. Hinweis, dass bezüglich dieses Schutzgutes keine erheblichen Auswirkungen zu erwarten sind.

 

 ·         Landschaft: Feststellung, dass keine Änderungen vorbereitet werden, die wesentliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild haben.

 

 ·         Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung der nächstgelegenen Natura-2000-Gebiete mit Feststellung, dass keine erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele durch die Planung zu erwarten sind.

 

 ·         Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung der Auswirkungen der Planung auf Wohnqualität und Erholung, mit dem Ergebnis, dass keine Auswirkungen auf die Schutzgüter zu erwarten sind.

 

 ·         Kultur- und sonstige Sachgüter: Hinweis auf im Umfeld des Plangebietes bekannte Bodendenkmäler mit Hinweisen zum Umgang hiermit im Planvollzug. Verweis auf gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Bodendenkmälern.

 

  Hinzu kommt eine Eingriffs- und Ausgleichsbetrachtung die den durch die Planung vorbereiteten Eingriff in Natur und Landschaft bewertet. Ferner umfasst der Umweltbericht Angaben zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können.

 

  b)     Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag: Der Artenschutzrechtliche Fachbeitrag umfasst neben einem einleitenden Kapitel zur Veranlassung und Aufgabenstellung, zu den rechtlichen Grundlagen und der Methodik, die Ermittlung der Wirkfaktoren und die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die untersuchte Tierartengruppen Vögel und Amphibien, für die eine Prüfung von Verbotstatbeständen im Hinblick auf die Bestimmungen des § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Vermeidung von Beeinträchtigungen erfolgte. Aus der Analyse sind als artenschutzrechtlich relevante Vogelarten Bluthänfling, Feldsperling, Gartenrotschwanz, Girlitz, Goldammer, Haussperling und Stieglitz hervorgegangen. Planungsrelevante Amphibienarten wurden nicht festgestellt. Im Ergebnis kann das Eintreten von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen für die betroffenen Vogelarten unter Berücksichtigung der formulierten Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen ausgeschlossen werden.

 

  Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 bzw. 4 Abs. 1 BauGB sind folgende Stellungnahmen mit umweltrelevanten Informationen eingegangen bzw. umweltrelevante Themen angesprochen worden:

 

  ·         hessenArchäologie (20.04.2016): Hinweis auf im Umfeld des Plangebietes bekannte Bodendenkmäler, die möglicherweise in den Geltungsbereich hineinragen. Hinweise zum Vorgehen bei Bodeneingriffen.

 

 ·         Hessen Wasser GmbH (13.04.2016): Hinweis auf Rohrleitungsanlagen und Unterflurhydranten einer teilortsfesten Beregnungsanlage des Wasserverbandes Hessisches Ried im Plangebiet mit Hinweisen zum Umgang hiermit in der Planung.

 

 ·         Kreisausschuss des Landkreises Groß-Gerau (05.09.2016): Hinweise zur Berücksichtigung im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag bezüglich der Auswirkungen der Planung. Hinweise zum zulässigen Gebäudevolumen sowie dem bauplanungsrechtlich vorbereiteten Eingriff in Natur und Landschaft, Anregungen zur Ergänzung des Umweltberichtes. Bedenken gegenüber der Entwässerung des Plangebietes, Hinweise zur Erhaltung des ökologischen und chemischen Zustandes des Lohraingrabens sowie zu dessen Unterhaltung, Hinweise zum Gewässerrandstreifen und dem nicht wasserführenden Graben im Plangebiet. Hinweise zum Umgang mit Grünschnitt und zur Löschwasserversorgung.

 

 ·         Regierungspräsidium Darmstadt (12.04.2016): Anregung zur textlichen Festsetzung artenschutzrechtlicher Vermeidungsmaßnahmen. Anregung zur Ergänzung der Hinweise in der Plankarte. Hinweise zur Bebauung im Gewässerrandstreifen. Hinweis, dass das Plangebiet von einem Erlaubnisfeld zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen überdeckt wird.

 

 ·         Wasserverband Modaugebiet (25.04.2016): Anregung zur Anlage eine Grünabfallsammelstelle zum Schutz des Uferbereiches des Lohraingrabens.

 

  Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt worden ist.